Patentstreit Apple vs. Kodak: Wann ist ein Knopf ein Knopf?

Wenig Neues von der Patentstreitfront: Kodak und Apple vertrugen sich lange Zeit recht gut, aktuell ist jedoch Patentstreit angesagt. In zwei der vier Streitfälle ergab sich eine gewisse Entwicklung, die Fragen über das wesen eines Knopfes aufwirft und weiterhin die Dauer der Streitigkeiten abschätzen hilft.

Gegen RIM und Apple erhob Eastman Kodak Anfang des Jahres Klage wegen verletzter Patente. Direkt im Wettbewerb stehen die Unternehmen nicht gerade, Kodaks Interessen scheinen eher in Richtung Nachzahlung von Lizenzierungskosten zu gehen. Insgesamt vier verschiedene Fälle werden nun aufgerollt, für ein Verfahren ist bereits eine Mediation angesetzt worden.

Deren Terminplan auf einen langen Atem der beiden Streitparteien schließen lässt. Immerhin bis September 2011 sind bereits Termine anberaumt. in einem weiteren Fall wurden Stellungnahmen Apples zu den Patentansprüchen Kodaks veröffentlicht, die einen Blick auf Apples Strategie angesichts ihrer vergleichsweise knappen Patentportfolios im Smartphonesektor ermöglichen: einer der Streitpunkte zwischen Kodak und Apple berührt die Frage, was ein Knopf (button) sei. Im Kodak-Patent von 1994 lautet die Definition auf ein mechanisches Bedienelement, welches „gedrückt“, also physisch nach unten bewegt werde. Diese Definition treffe auf die Technologie Apples jedoch nicht zu: das Touchscreen-Element, welches von Kodak beanstandet wird, sei kein „Knopf“ in diesem Sinne.

Neben der möglichen Auswirkungen auf die Geschäftszahlen Apples einerseits und dem Verhältnis zwischen Kodak und Apple andererseits ermöglichen die laufenden Streitigkeiten auch einen durchaus aufschlussreichen Blick auf die „Halbwertszeiten“ von Patenten, deren Streitbarkeit angesichts eines immer schneller vonstatten gehenden technologischen Fortschritts offenbar zunimmt.

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