Elan Microelectronics fordert Importverbot für iPad und iPhone
kg, den 31. März 2010
Der taiwanesische Chip- und Touchscreen-Hersteller Elan Microelectronics hat eine Beschwerde bei der International Trade Commission (ITC) eingereicht und beschuldigt Apple der Patentrechtsverletzung.
Apple soll eine Multitouch-Technologie in seinen aktuellen Touchscreen-Geräten (u.A. iPad, iPhone, iPod touch) verwenden, für die Elan ein Patent hält. Dabei geht es um das Tippen von zwei und mehr Fingern, das das Display erkennen kann. Elan fordert ein US-Importverbot für alle Geräte, in denen diese Technologie zum Einsatz kommt sowie ein generelles Handelsverbot in den USA für bereits importierte Geräte.
Sowohl iPhone, iPod touch, MacBook, Magic Mouse als auch das gerade erst auf den Markt kommende iPad könnten von dem Importverbot betroffen sein. Elan hält das betreffende Patent seit 1998, es gehörte vorher niemandem geringeren als Logitech. Dass Apple mit den verschiedenen Touch-Funktionen das Rad nicht neu erfunden hat, dürfte auf der Hand liegen: Nicht nur Apple, sondern auch Konkurrenten wie HTC, Nokia und Samsung halten Patente, die teils sehr ähnlich sind wie Apples eigene, teilweise gibt es auch Abkommen zwischen den Firmen für die Nutzung der Patente. Die Unterschiede zwischen den jeweiligen Patenten sind aber oft nur marginal, und das ist auch eines der Hauptprobleme. Außerdem halten teilweise solche Firmen die Patente, die sie augenscheinlich nur für Klagezwecke nutzen – im Fall von Elan Microelectronics ist dies allerdings nicht so.
Für Elan ist es nicht der erste Rechtsstreit, den sie gegen Apple führen: Im April letzten Jahres reichten sie eine Klage gegen Apple ein, in der es ebenfalls um die Verletzung von Touchscreen-Patenten ging. Eine Einigung wurde bisher offenbar nicht erzielt.
Elan stattet unter anderem Asus mit Touchpads für die Eee-PCs aus, die Geschäfte sollen allerdings in den letzten Monaten etwas zu wünschen übrig lassen.