Patentstreit: Nokia fordert Verkaufsverbot für iPhone
Alexander Trust, den 5. Januar 2010
Nokia hat bei der US-Handelskommission ITC eine Beschwerde gegen Apple eingereicht, in der Apple der Verletzung von sieben Nokia-Patenten beschuldigt wird – mit „nahezu allen Mobiltelefonen, portablen Musikabspielgeräten und Computern“.
Konkret geht es laut einer Pressemitteilung um sieben Patente, die Grundfunktionen von Apple-Geräten ausmachen: Benutzeroberfläche, Kamera, Antennen und das Power-Management. Diese patentierten Technologien seien wichtig für Nokias Erfolg und erlauben eine bessere Bedienungsfreundlichkeit, geringere Produktionskosten, eine geringere Größe sowie eine längere Akkulaufzeit für Nokia-Produkte, heißt es in der offiziellen Pressemeldung.
Konkret geht es Nokia mit der erneuten Klage gegen Apple um eine Untersuchung, inwiefern sich Apple das Geschäft mit Hilfe von Nokias Technologien und Innovationen aufbaut – ob die ITC tatsächlich ein Untersuchungsverfahren einleitet, wird sich innerhalb des kommenden Monats entscheiden.
Nokia und Apple sind bereits seit Herbst 2009 in Rechtsstreitigkeiten verwickelt: Erst beschuldigte Nokia Apple einer Patentverletzung im Bereich von W-LAN-Standards, Apple reichte seinerseits im Dezember Gegenklage ein, in der Nokia der Verletzung von insgesamt 13 Apple-Patenten beschuldigt wurde.
Verkaufsstopp?
Wie aus den kompletten Gerichtsunterlagen hervorgeht, strebt Nokia mit der aktuellen Klage einen Verkaufsstopp für praktisch alle Apple-Produkte an.