Apple, Microsoft und andere wegen Verletzung von Touchpad-Patenten verklagt
kg, den 20. Juli 2009
Apple, Microsoft, LG und 20 andere Hersteller werden im Zuge einer Patentrechtsverletzung von einer texanischen Firma angeklagt, ein Touchpad-Patent missbraucht zu haben.
Die weitestgehend unbekannte Firma, Tsera LLC, hält seit 2003 ein Patent auf „Methoden und Gerät, mit denen sich ein portables elektronisches Gerät mit einem Touchpad steuern lassen“, die Patentanmeldung selbst reicht ins Jahr 1999 zurück.
Zahlreiche Hersteller von Geräten mit Touchpad-Bedienung werden in dem Verfahren angeklagt, so zum Beispiel Apple für iPod classic und nano und Microsoft für den Zune. Apple hat in dem Rechtsstreit eine exponierte Stellung, angeblich wurden sie bereits im Jahr 2004 auf das Patent hingewiesen. Die fehlende Reaktion weist laut Gerichtsunterlagen darauf hin, dass sie die vermeintliche Patentrechtsverletzung in vollem Bewusstsein begangen haben.
Ein wenig schwammig wird die Geschichte allerdings, wenn man sich die Patentbeschreibung einmal genauer ansieht: Beschrieben wird ein Touchpad, das die Bewegungen registriert, bestimmten Bewegungen werden dabei jeweils Funktionen zugeordnet, es gibt aber keine optische Ausgabe, die gerade beim iPod nicht unwichtig ist.
Der Fall wird in Kürze vor dem Geschworenengericht abgehalten, gemessen an der derzeitig fehlenden Beweislast dürfte aber davon auszugehen sein, dass Tsera mit der Forderung nicht durchkommt.