Motorola: iPhone- und iPad-Verkauf in Deutschland per einstweiliger Verfügung untersagt – theoretisch

7. November 2011

Motorola hat vor dem Landgericht Mannheim eine einstweilige Verfügung gegen Apple, Inc. erwirkt. Aufgrund von zwei Patentverstößen darf Apple, Inc. jetzt keine iPhones und iPads mehr in Deutschland verkaufen – was sie aber ohnehin noch nie taten. Motorola hat beim Landgericht Mannheim eine einstweilige Verfügung gegen Apple, Inc. erwirkt. Theoretisch dürfte der Hersteller aus Cupertino […]

Samsung vs. Apple: EU-Kommission schaltet sich ein, prüft kartellrechtliche Schritte

4. November 2011

Die EU-Kommission befasst sich derzeit genauer mit dem Fall Samsung vs. Apple. So wird überprüft, ob Samsung sich möglicherweise nicht an bestimmte Lizenzvoraussetzungen gehalten hat. Ein Antrag seitens Apple in einem US-Fall soll dazu geführt haben, dass sich die EU-Kommission nun genauer mit der Frage beschäftigt, ob sich Samsung an eine Lizenzierung unter FRAND (fair, […]

Samsung fordert Zugang zum iPhone 4S-Firmware-Quelltext

2. November 2011

Samsung fordert von Apple den „Quellcode der iPhone 4S-Firmware“, um einen Verbot des Gerätes in Australien zu erreichen. Zudem will man Details zu den Subventionsverträgen mit allen australischen Mobilfunkanbietern. Laut Samsung soll Apple mit dem iPhone 4S zumindest in Australien drei Mobilfunkpatente verletzt haben, aus diesem Grund fordert Samsung laut seiner Beraterin Zugriff auf dem […]

Samsung Galaxy Tab 10.1: Apple geht gegen Verkauf in Australien vor

28. Oktober 2011

Aufgrund der andauernden Patentstreitigkeiten zwischen Apple und Samsung, ist es in Australien Samsung derzeit nicht gestattet, das Galaxy Tab 10.1 zu verkaufen oder bewerben. Apple geht jetzt gegen Einzelhändler vor, die das Tablet dennoch versuchen, an den Australier zu bringen. Die Rechtslage ist allerdings in bestimmten Fällen relativ unklar. Nachdem ein Gericht in Australien den […]

iPhone 4S: Samsung fordert Verkaufsverbot in Frankreich und Italien

5. Oktober 2011

Was Apple kann, kann Samsung schon lange und fordert eine Einstweilige Verfügung gegen den iPhone 4S-Verkauf in Frankreich und Italien. „Samsung Electronics wird am 5. Oktober Einstweilige Verfügungen in Paris, Frankreich sowie Mailand, Italien beantragen, die ein gerichtliches Verkaufsverbot für Apples iPhone 4S in den jeweiligen Märkten fordern.“ Laut Samsung sollen zwei Patente verletzt worden […]

Multi-Touch zu allgemein für Warenzeichen: Apple bekommt Ablehnung

27. September 2011

Der Begriff Multi-Touch ist nicht Trademark-würdig: Das United States Patent and Trademark Office hat Apples Antrag auf die Eintragung von „Multi-Touch“ als Warenzeichen abgelehnt. Über vier Jahre hat es gedauert, bis Apple eine Absage erhalten hat: Am 9. Januar 2007, pünktlich zur Vorstellung des iPhone classic, hatte Apple beantragt, Multi-Touch als Trademark eingetragen zu bekommen. […]

Bericht: Apple kauft Speicher bei japanischen Herstellern, strebt Unabhängigkeit von Samsung an

22. September 2011

Wie der Branchendienst Digitimes berichtet, will sich Apple allmälig von der Abhängigkeit von Samsung lösen. Ein Schritt auf dem Weg ist der Speicher, den Apple in rauen Mengen für iPhone, iPod, iPad und andere Geräte benötigt. Diesen will man in Cupertino nun zunehmend von japanischen Herstellern beziehen. Digitimes berichtet, dass Apple sich von Samsung nach […]

Apple vs. Samsung: Verkauf des Galaxy Tab in Deutschland bleibt weiterhin untersagt

9. September 2011

Das Landgericht Düsseldorf hat soeben Apple Recht gegeben: Der Verkauf des Samsung Galaxy Tab 10.1 in Deutschland bleibt bis auf weiteres untersagt, die bereits vorhandene Einstweilige Verfügung wird damit bestätigt. Apple wirft Samsung vor, mit dem Galaxy Tab das Design des iPads zu kopieren. Im Rechtsstreit in Düsseldorf geht es genau um dieses Thema, nicht […]

MacBook Pro 3G-Prototyp: Der Genius Bar unbekannt, Apple will es zurück

31. August 2011

Vor Kurzem machte der Prototyp des MacBook Pro mit UMTS die Runde. Er stammte von 2007 und war ansonsten einem MacBook Pro aus dem gleichen Zeitraum zum Verwechseln ähnlich. Nachdem die eBay-Auktion gescheitert ist, will Apple das Gerät nun doch zurück haben. Kürzlich tauchte ein Prototyp des MacBook Pro auf Santa-Rosa-Architektur auf, das mit einem […]

WebKit: RIM will Apple an Sicherung der Marke hindern

30. August 2011

Im Mai 2010 hatte Apple den Antrag für die Schutzrechte der Marke WebKit eingereicht. Zumindest in Kanada will Research In Motion (RIM), der Hersteller der BlackBerry-Smartphones, nun verhindern, dass dem Antrag entsprochen wird. Gründe hierfür gibt es bislang noch keine öffentlichen. RIM, besser bekannt durch ihre BlackBerry-Smartphones, will gegen die Marke WebKit vorgehen, die Apple […]