Apple vs. Samsung: Patentstreit beim Supreme Court am 11. Oktober
Marco Jahn, den 18. Juli 2016
Nachdem der Supreme Court grundsätzlich damit einverstanden war, sich dem Patentstreit zwischen Apple und Samsung anzunehmen, gibt es nun auch einen Termin für die Anhörung. Er wird am 11. Oktober stattfinden, wie der Kalender des Supreme Courts verrät.
Hin und her
Es ist ein ständiges Hin und Her mit Apple und Samsung. Der letzte Stand war, dass Samsung Apple 548 Millionen Dollar schuldet. Diese hat Samsung nun auch schon bezahlt. Aber zufriedengeben wollte man sich damit nicht. Deshalb kündigten die Südkoreaner an, den Supreme Court bemühen zu wollen. Apple versuchte das noch zu verhindern, aber der Supreme Court willigte ein.
Wie aus der Planung des Supreme Courts hervorgeht, wird die Verhandlung am 11. Oktober 2016 beginnen. Samsung fühlt sich ungerecht behandelt durch die hohe Strafzahlung. Die Urteilsbegründung lautete auf Kopieren von Design-Patenten des iPhones. Samsung will das nun von zwei Seiten anfechten. Einerseits soll geklärt werden, wie weit die Design-Patente überhaupt reichen. Andererseits soll der Schadenersatz neu berechnet werden. Dafür muss die Frage geklärt werden, ob sich der Anspruch aus den Gewinnen der betroffenen Komponenten oder aus dem Gesamt-Gewinn berechnet.
Apple und Samsung ziehen sich gegenseitig schon seit Jahren vor Gericht und durch die einzelnen Instanzen. Es geht dabei um das Design der Geräte und um die Umsetzung von Android. Interessanterweise hat Apple nicht Google verklagt, die Android entwickeln.