Apple-Patentklage: Diashow auf Apple-Webseite

Marco Jahn, den 8. Juli 2016
Apple Watch
Diashow auf der Apple-Webseite

Apple ist mal wieder Ziel einer Patentklage, diesmal einer etwas kuriosen. Es geht nicht um ein Produkt, sondern um die Webseite. Dort ist eine Diashow zu sehen – und das hat sich jemand patentieren lassen. Und will nun Geld sehen. Ob das mal gut geht…

Fragliches Patent

Ein gewisser Samuel Lit hält ein Patent, das beim US-Patentamt unter der Nummer 8.793.330 verzeichnet ist, zugesprochen bekommen. Darin geht es um eine Diashow für das Internet, in der alle möglichen Arten von Inhalten gezeigt werden. Die einzelnen Folien rotieren nach einer gewissen Zeit – ist das System bei der letzten angekommen, geht es bei der ersten weiter. Das Ganze heißt in der Fachsprache „Carousel“ oder „Slider“.

Apple verwendet ein solches System auf seiner Webseite, allen voran auf der Startseite. Dort werden aktuelle Produkte präsentiert. Lit ist das ein Dorn im Auge, weil Apple keine Lizenz erworben hat. Deshalb hat er Klage eingereicht, wie Apple Insider berichtet. Damit soll erreicht werden, dass Apple „faire Lizenzgebühren“ inkl. Zinsen nachzahlt.

Was allerdings noch lustig werden könnte, denn es gibt so eine Klausel, die sich „Prior Art“ nennt. Etwas zu patentieren, das vorher schon existierte, ist unzulässig. Wer sich das Patent näher ansieht, stellt fest, dass der Antrag erst 2008 einging – es finden sich aber schon einige andere Slider im Internet, die länger existierten, beispielsweise jCarousel Lite, das auf jQuery basiert und bis 2007 zurückreicht.


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