Einigung von Apple und Dynamic Advances in Siri-Patentstreit
Alexander Trust, den 19. April 2016
Zwischen Apple und Dynamic Advances (DA) wurde ein seit 2012 schwelender Patentstreit beigelegt. Man einigte sich auf eine Zahlung in Höhe von 24,9 Millionen US-Dollar (ca. 21,88 Millionen Euro).
Apple hat mit der Marathon Patent Group (MPG), die die Patente von DA kontrolliert, eine Einigung in einem Patentstreit erzielt. Das Unternehmen erhält fünf Millionen US-Dollar unmittelbar, sobald es die Patentklage am Bezirksgericht von New York zurückzieht. Dazu bekommt MPG weitere 19,9 Millionen US-Dollar, wenn es diverse Kriterien erfüllt werden. Diese sind nicht bekannt. Apple bekommt dafür eine gültige Patentlizenz und dem iPhone-Hersteller wird versprochen, die nächsten drei Jahre keine Klage mehr anzustrengen.
Ein Teil des Erlöses, ungefähr die Hälfte des Bruttobetrages, soll dem „Rensselaer Polytechnic Institute“ (RPI) in New York zukommen. Denn das betroffene Patent wurde ursprünglich von einem RPI-Professor entwickelt. DA hatte es jedoch exklusiv lizenziert.
Allerdings hat das RPI der Einigung zwischen Apple und DA bislang nicht zugestimmt. Dies würde jedoch die Einigung mit Apple nicht untergraben. DA werde sich mit RPI notfalls in einer Schlichtung einig.