Apple muss $23,6 Millionen Strafe zahlen wegen Patentverstoßes
Alexander Trust, den 18. November 2014
Sechs Patente, die mit Pager-Technologie in Verbindung gebracht werden, soll Apple laut einem Gerichtsurteil ohne Lizenz in seinen AirPort-Geräten und auf iPhones, iPod touch und iPads genutzt haben. Das Strafmaß wurde auf 23,6 Millionen US-Dollar festgestetzt. Vergangenen Monat gab es in einem ähnlichen Fall einen Freispruch für Apple.
So unterschiedlich die Richter und die Geschworenen, so unterschiedlich die Urteile. Apple wurde von einem Geschworenen-Bezirksgericht im Osten Texas‘ nun wegen des Verstoßes gegen sechs Pager-Technologie-Patente verurteilt. Der iPhone-Hersteller aus Cupertino muss eine Strafe in Höhe von $23,6 Millionen an den Kläger Mobile Telecommunications Technologies (MTel) zahlen.
Dieser gab an, dass diverse Produkte Apples mit drahtloser Messenger-Technologie gegen Patente des Unternehmens verstießen. Erst vergangenen Monat gewann Apple eine ähnliche Klage eines anderen Unternehmens vor einem Gericht in Kalifornien.
Apple gibt Beteiligung Anderer nicht zu
Der Anwalt des Klägers MTel, Deron Dacus, gab in seinem Schlussplädoyer laut Bloomberg vor der Jury an, Apple würde es ablehnen, die Beiträge Anderer zu honorieren. Der verhandelte Fall ginge um Fairness.
Die Patente, um die es im Verfahren ging, sollen Mitte bis Ende der 1990er Jahre an MTel übertragen worden sein. Sie sind entweder bereits vor kurzem ausgelaufen oder laufen bald aus. Es ist also die letzte Möglichkeit für MTel aus den Patenten noch Profit zu schlagen.
MTel wollte ursprünglich Schadenersatz in Höhe von $237,2 Millionen erzielen, ca. $1 pro verkauftem, betroffenem Gerät. Es ist denkbar, dass MTel mit dem positiven Urteil nun ebenfalls Vergleiche mit Firmen wie Google, Microsoft oder Facebook anstrebt, die ähnliche Messenger-Dienste anbieten.