Obama-Veto gegen iPhone-Verkaufsverbot
me, den 4. August 2013
Barack Obama hat Veto gegen ein Verkaufsverbot für das iPhone 4 und weitere Apple-Produkte eingelegt. Die Produkte würden laut US-Handelskammer gegen ein Patent von Samsung verstoßen.
Regierung missbilligt Verkaufsverbot
Der US-Handelsbeauftragte Michael B. G. Froman hat der US-Handelskammer in Person von Irving A. Williamson seine Missbilligung des Import- und Verkaufsverbots ausgedrückt, nachdem er sich eingehend mit involvierten Ausschüssen beraten hätte. Weiterhin gibt er in dem knapp vierseitigen Brief (PDF) an, dass die Regierung Obamas daran interessiert sei, Innovation und wirtschaftlichen Fortschritt zu fördern. Die umfasse auch den Schutz von geistigem Eigentum.
Erster Eingriff seit langem
Das erste mal seit 1987 mischt sich der Präsident der Vereinigten Staaten in eine Entscheidung der US-Handelskammer ein. Die US-Kartellbehörde kritisierte unlängst, dass Verkaufsverbote anstatt Schadenersatzzahlungen als Strafe für Patentrechtsverletzungen verwendet würden. Diese würden rivalisierenden Unternehmen und ihren Produkten schaden, und den Wettbewerb beeinträchtigen.
Vor Kurzem wurde das Einschreiten des Präsidenten allerdings noch als unwahrscheinlich angesehen.
Zuvor hatten sich diverse Mitbewerber wie Microsoft als Business Software Alliance für Apple ausgesprochen, und selbst nicht betroffene Mobilfunk-Konzerne wie Verizon einen öffentlichen Brief an den Präsidenten der Vereinigten Staaten gerichtet.
Das Import- und Verkaufsverbot wäre am 5. August 2013 in Kraft getreten. Betroffen wären die AT&T-Modelle des iPhone 3GS und iPhone 4 und die 3G-Modelle des iPad und iPad 2. Die Geräte würden gegen das Patent Nr. 7.706.348 von Samsung verstoßen, das eine Vorrichtung und das Verfahren zur (De-)Kodierung von Transportformatkombinationsindikatoren in CDMA-Kommunikationssystemen beschreibt.
Via 9to5Mac, engl.