Apple möchte Samsung Galaxy S4 in US-Patent-Gerichtsverfahren aufnehmen
me, den 15. Mai 2013
Medienberichten zufolge möchte Apple, bereits wenige Wochen nach dem Erscheinen des Galaxy S4, dieses in ein bereits laufendes Gerichtsverfahren gegen Samsung in den USA mit aufnehmen.
Die zuständige Richterin, Lucy Koh, hat beide Parteien bereits dazu angehalten, sich auf zehn Geräte zu beschränken. Momentan befinden sich auf den Listen der Kontrahenten noch je 22 Geräte, die in dem, voraussichtlich ab März 2014 stattfindenden, Prozess zur Sprache kommen sollen. Die eingereichten Klageschriften würden einen neuen Streitpunkt zu Tage fördern: So habe Apple das Galaxy S4 analysiert und sei zu dem Schluss gekommen, dass das neue Flaggschiff-Smartphone Samsungs Apple-Patente verletze. In der aktuellen Liste sei es zwar nicht aufgeführt, es würde allerdings in einer Fußnote erwähnt. Sobald Apple die Zustimmung der Aufnahme habe, würden man dafür ein anderes Gerät von der Liste streichen.
Apples komplette Produktpalette auf der Abschussliste
Die zwei Parteien seien noch immer uneins, was die Eigenschaften eines Produkts sind. Samsung argumentiere, dass jede angepasste Variante für einen Mobilfunkanbieter ein eigenständiges Produkt darstelle. Apples Liste beinhaltet entsprechend eine gewisse Anzahl an Samsung-Handys und -Tablets. Der koreanische Hersteller hat in seiner Aufzählung so gut wie jedes Gerät und jeden Service Apples dokumentiert; darunter alle iPad– und Mac-Modelle, alle iPhones einschließlich dem iPhone 3G, die letzten drei iPod-Touch-Generationen, das erste und dritte Apple TV und sogar iTunes und iCloud.
Hat sich der Streit bisher vermehrt auf mobile Geräte konzentriert, fordert Samsung Apples Mac-Produktpalette und Dienste einzubinden. Das zur Debatte stehende Patent drehe sich um Synchronisation von Medien über mehrere Geräte hinweg.
Via Macrumors, engl.