US-Patentamt genehmigt „iPad mini“-Marke unter Auflagen
Stefan Keller, den 8. April 2013
Kommando zurück: Hieß es letzte Woche noch vom USPTO, dass der Zusatz „mini“ zu allgemein sei, um die Marke „iPad mini“ zu rechtfertigen, wurde diese Meinung nun revidiert – und zwar ohne das Einschreiten von Apple. Für die Verwendung der Marke wurden allerdings Auflagen erteilt.
Wir berichteten darüber, dass Apple die Marke „iPad mini“ wegen dem zu allgemeinen Anhängsel „mini“ vorläufig nicht zugesprochen wird. Das US Patent and Trademark Office (USPTO) hat diese Meinung nun noch einmal überdacht. Ein auf vergangenen Mittwoch datiertes Schreiben, das erst jetzt veröffentlicht wurde, berichtet von der Zuteilung der Marke.
Nachdem man den Antrag noch einmal begutachtet habe, haben die Richter entschieden, dass die Entscheidung falsch gewesen sei, steht in dem Schreiben. Man entschuldige sich für eventuell entstandene Unannehmlichkeiten. Allerdings will man Apple die Marke „iPad mini“ nicht ganz kampflos überlassen. Während die Marke nun geschützt ist, muss Apple im Kleingedruckten erwähnen, dass „iPad mini“ nur dann eine geschützte Marke ist, wenn das „iPad“ vor dem „mini“ stehe.
Damit will das US-Patentamt anderen Herstellern ermöglichen, kleinere Ausgaben ihrer Geräte ebenfalls mit dem Suffix „mini“ zu benennen, ohne eine Patentklage aus Cupertino fürchten zu müssen. Um diese Auflage zu erfüllen, muss Apple zunächst einmal keine weiteren Schritte unternehmen.
(via Mac Rumors)