Auch Apple verliert mal – 2 Rückschläge in Patentstreits
Iro Käse, den 8. März 2013
Man kennt sie. Die Patentstreits, die Apple mit fast jedem Smartphone Hersteller führt, sind das täglich Brot der Apple Anwälte geworden. Meistens ist dabei Apple der Kläger und die anderem Firmen bemühen sich, möglichst wenig zahlen zu müssen. Es geht allerdings auch umgekehrt. Das zeigt die Firma VirnetX immer wieder. Neben Microsoft ist auch Apple in das Visier der VirnetX Anwälte geraten. Apple hat mit Facetime und iMessage gegen insgesamt 4 Patente von VirnetX verstoßen und muss jetzt 370 Millionen Dollar Strafe zahlen.
Man sollte zwar bedenken, dass Apple über ein Kapital von mehreren hundert Milliarden Dollar verfügt, trotzdem hat diese Niederlage die Anwälte sicherlich zähneknirschend aus den Verhandlungen gehen lassen. Ursprünglich hatte VirnetX über 700 Millionen Dollar gefordert, woraus am Ende knapp 370 Millionen Dollar wurden. Apples Antrag auf Neuverhandlungen wurde abgelehnt. Damit Facetime und iMessage auch weiterhin so bestehen bleiben können, muss Apple Lizenzverträge mit VirnetX aushandeln.
Brennpunkt 2 ist mal wieder der Patenstreit mit „Erzfeind“ Samsung. Apple hatte vor kurzem einen der großen Streits gewonnen und Samsung wurde zu einer Strafzahlung von etwa 1,04 Milliarden Dollar verurteilt. Nun wurde fast die Hälfte dieser Summe wieder aufgehoben. Über den neuen Betrag wird nun neu verhandelt. Die Neuverhandlungen könnten einerseits gut für Apple ausgehen, wenn sich die Summe erhöht. Andererseits könnte die Strafe Samsungs auch geringer ausfallen.