Apple erhält Designpatente für Slide-to-Unlock sowie Original-iPhone-Design
dk, den 6. Februar 2013
Das US-amerikanische Patentamt hat Apple zwei Designpatente zugesprochen, die die Patentnummern D675,639 und D675,612 tragen und hinter denen sich die Slide-to-Unlock-Geste sowie das Design des originalen iPhones verbergen. Die Slide-to-unlock-Geste wurde in jenem Design als Patent gewährt, das Apple unter iOS zum Einsatz bringt, also mit dem typischen Aussehen, das iOS-Nutzer beim Entsperren ihrer Devices vorfinden.
Hinzu kommt das Design des iPhone 2G bzw. 3G, dessen abgerundete Ecken sowie die Frontseite mit Homebutton und Lautsprecher als Patent akzeptiert worden sind. Beide Patente waren in der Vergangenheit oftmals Thema bei Patentprozessen, insbesondere Samsung und Google waren das Ziel von Klagen Apples. Mit dem Samsung Galaxy S3 hat Samsung zwar einen Schritt vom Apple-Design weg gemacht, allerdings waren diverse Samsung-Geräte vorher durchaus an das iPhone-Design angelehnt.
Laut Samsung hat man sich beim Galaxy S3 nicht gegen ein iPhone-ähnliches Design entschieden, weil Apple gegen mehrere Samsung-Geräte geklagt hatte, sondern weil dies der normale Verlauf einer Entwicklung sei. Mit der Vergabe der neuen Patente (Slide-to-Unlock und iPhone-Design) dürfte es Apple-Konkurrenten in Zukunft noch schwerer gemacht werden, ähnlich aussehende Smartphones ohne Klage auf den Markt zu bringen.