Apple und RIM verlieren nicht gegen Kodak in Patentstreit
Alexander Trust, den 22. Juli 2012
Die US-Handelskommission hat entschieden. Am Freitag hat sie ein Gerichtsverfahren Kodaks gegen Apple und Reasearch in Motion abgelehnt. Kodak hatte einen Verstoß gegen ein eigenes Patent zur Vorschau von digitalen Kamerabildern gerügt.
Die US-„Intenational Trade Commission“ (ITC) hat nun entschieden, dass weder Apple noch RIM gegen ein Patent von Kodak verstoßen, bei dem es um die Vorschau von digitalen Fotos ging. Mikey Campbell von den Kollegen von AppleInsider (engl.) nennt diese Entscheidung einen „weiteren Nagel im Sarg“ eines ehemals führenden Fotografie-Unternehmens. Das Wall Street Journal (engl.) berichtete über die Entscheidung der ITC.
Dabei urteilten nun sechs Kommissare analog zu einem ITC-Verwaltungsrecht-Richter, der schon im Mai vorschlug, das Patent Kodaks als ungültig zu werten. Kodak hat bereits im Jahr 2010 versucht sein Patent mit der Nummer 6,292,218 gegen Apple und den BlackBerry-Hersteller RIM ins Feld zu führen.
Erträge sinken
Kodak versucht viele seiner Patente gewinnbringend zu verkaufen, weil das Unternehmen seinen Bankrott noch möglichst positiv wenden mag und eine Neuausrichtung anstrebt mit Fokus auf Drucker und Drucker-Zubehör. Entscheidungen wie die jetzt getroffene helfen Kodak allerdings nicht dabei. Ein Paket von insgesamt 1.100 Patenten wollte man gewinnbringend verkaufen, und damit insgesamt 2,6 Milliarden US-Dollar erzielen. Allerdings wurde das jetzt durch die Entscheidung der ITC geschwächte Patent als eines der wertvollsten angesehen.