Rechtsstreit Motorola vs. Apple: Klage erneut abgewiesen
Alexander Trust, den 23. Juni 2012
Richter Richard Posner hat eine erneute Klage Apples gegen den Konkurrenten Motorola abgewiesen. Beide Parteien hätten nicht ausreichend darlegen können, dass Nachteile für sie entstanden wären, so der Richter. Apple hatte eine Unterlassungsverfügung auf den Weg bringen wollen, weil Motorola in ihren Augen gegen vier Patente verstoßen würde.
Apple soll bereits Anfang des Monats versäumt haben, genügend Beweise für Verstöße gegen Patentrechte vorzubringen, und mit dem erneuten Versuch vor Gericht nun gescheitert sein. Die Beweise für einen Verstoß sind notwendig, um einen Verkaufsstopp oder ähnliches für Motorola-Produkte durchzusetzen.
Eine Abweisung der Klage ist für den zuständigen Richter die einzige, folgerichtige Konsequenz. Die Patentklage wird „with prejudice“ abgewiesen, was bedeutet, dass dieselbe Klage nicht erneut vor Gericht gebracht werden kann. Eine Berufung gegen das Urteil ist dennoch möglich.
Klagen und Gegenklagen
Apple hatte Motorola Ende 2010 vorgeworfen, mit seinen Android-Smartphones vier Patente zu verletzen. Das mittlerweile zu Google gehörende Unternehmen reagierte daraufhin mit einer Gegenklage weil es mehrere seiner Patente durch Apple verletzt sah. Richter Posner verfügte nun, dass keine der Parteien einen Anspruch auf die Durchsetzung einer einstweiligen Verfügung gegen den Konkurrenten habe und war bereits Anfang Juni der Meinung, dass der Fall eingestellt werden sollte.