HTC One X: Wegen Apple-Patent blockiert Zoll die Einfuhr von Android-Smartphones in die USA
Alexander Trust, den 16. Mai 2012
Die US-Zollbehörde hat die Einfuhr von Android-Smartphones des Typs HTC One X und Evo 4G LTE zurückgehalten, heißt es in aktuellen Medienberichten. Der Zoll halte die Geräte solange zurück, bis ausstehende Patentstreitigkeiten untersucht worden sind.
Im Dezember des letzten Jahres soll die internationale Handelskommission pro Apple entschieden haben, und ein Einfuhrverbot für diverse HTC-Produkte ausgesprochen haben. Dieses Einfuhrverbot trat zum 19. April 2012 in Kraft. Der Entscheidung der Handelskommission zufolge sollten die HTC-Geräte ein spezielles Patent („data tapping“) mit der Nummer #5,946,647 verletzen.
Seinerzeit testete HTC neue Geräte aus, um das Patent zu umgehen. Das Einfuhrverbot wurde ausgesprochen, als das HTC One X noch gar nicht vom Hersteller angekündigt worden war. Trotzdem gilt auch für dieses Produkt zunächst das ausgesprochene Einfuhrverbot.
Generalverdacht?
Sollte HTC den Patentverstoß bei den neuen Geräten HTC One X und HTC Evo 4G LTE behoben haben, so müsse der Zoll dennoch überprüfen, ob die Geräte nicht doch gegen selbiges verstoßen, heißt es nun. Solange die Prüfung nicht zufriedenstellend verläuft und überhaupt durchgeführt wird, kann der US-Zoll die Einfuhr von den Smartphones zurückhalten.
Akt der Willkür
Grundsätzlich, so wird berichtet, obliegt der US-Zollbehörde das Recht und die Pflicht für die Einhaltung und Durchsetzung der von der Handelskommission ausgesprochenen Einfuhrverbote. Das Recht, das der US-Zollbehörde aber eingeräumt wird, öffnet Tür und Tor für Willkür-Handlungen. Denn die Institution ist bei der Ausführung an keine formalen Regelen gebunden, sondern kann selbst entscheiden, wie sie agiert.
Zudem fallen die Anweisungen, die die Zollbehörde ausgibt, unter Geheimhaltung. Sie werden auch nicht vom „Freedom of Information Act“ berührt, einem Gesetz, das US-Bürgern das Recht auf Zugang zu Dokumenten der Exekutive zusichert. Ausnahmen von diesem Gesetz gibt es einige, und so kann HTC, wie Nilay Patel bei the Verge schreibt, nichts anderes tun als abzuwarten.