China: Patentklage gegen Apple wegen Namen „iPad“

Der chinesische LED-Hersteller Proview Technology hat Apple bei der Patentbehörde in der VR China angezeigt. Nun droht eine hohe Geldstrafe. Der Streitpunkt: Proview gibt an, den Namen „iPad“ bereits lange vor Apple besessen zu haben.

Schon 2010 hatte Proview Apple wegen der Markenrechtsverletzung verklagt. Die Firma besitzt die Rechte am Markennamen „iPad“ bereits seit dem Jahr 2000. Proview versuchte, Apple eine Zahlung von $800 Mio. anzubieten, um den Streit zu schlichten. Apple argumentierte, dass durch den Kauf der europäischen Rechte für den Markennamen von Proviews Mutterkonzern für $55.000 alle Rechte in Cupertino lägen.

Proview verklagte Apple daraufhin auf 10 Billionen Yuan (knapp $1,6 Mrd.). Apple verlor mit der obigen Argumentation und fechtet das Urteil nun an. Das Gericht war nicht der Meinung, dass der Erwerb europäischer Rechte die Verwendung in China mit einschließt.

Da solche Gerichtsverfahren sich immer über Jahre hinziehen, hat Proview nun die Behörden eingeschaltet. Sollte Apple den Prozess also endgültig verlieren, drohen $38 Mio. an Strafe, die zu der Streitsumme hinzukommen.

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