Paul Allen vs. Apple et.al: Patentklage schlecht begründet, abgewiesen
rj, den 13. Dezember 2010Ob es tatsächlich um patentierbare, „grundlegende“ Techniken geht oder nicht eher um Patent-Trolling auf hohem Niveau: als Microsoft-Mitbegründer Paul Allen unter anderem Apple, AOL, Google und Yahoo verklagte, waren die Meinungen gespalten. Die jetzige Abweisung seiner Klage zeigt zumindest, dass es nicht allzu leicht sein dürfte, die genauen Innovationen zu benennen, die Allen erfunden und geschützt haben will.
Einige Jahre haben die Patente ebenfalls schon auf dem Buckel – die Klage fiel Allen etwas spät ein, dafür geht es aber um Grundsätzliches. Techniken zum „Aufmerksamkeit schaffen“ des Users und dessen Benachrichtigung oder solche zur „Navigation anhand von audiovisueller Daten durch Informationen“ klingen schwerst allgemein.
Zu ungenau und unspezifisch seien die Beschreibungen von Techniken bzw. der Patentverstöße, und Allen solle bis zum 28.12 nun nachbessern – so die Ablehnungsbegründung des Gerichts auf die Klage Allens. Die Frist bis zum 28. will Allen wiederum nutzen, um die Vorwürfe zu spezifizieren, laut eines Sprechers Allens sei die Ablehnung eine „normale Prozedur“, der dementsprechend wenig Aussagekraft beigemessen wird. Ein Ende der Geschichte ist damit vorerst noch nicht abzusehen. Groklaw hat die Ablehnungsschrift des Gerichts veröffentlicht.