Apple: Patentklage wegen zu allgemeingültiger Patentbeschreibung

Der Rechtsstreit zwischen Apple und Meizu bekommt eine interessante Wendung: Herron Network Information, ein chinesisches Unternehmen, hat Apple wegen insgesamt drei Patenten abgemahnt. Der Vorwurf: Das chinesische Patentamt habe Apple unrechtmäßig bei der Registrierung unter die Arme gegriffen.

Apple scheint bei der ursprünglichen Anmeldung dreier iPhone-Patente wenig eindeutig gewesen zu sein. Die in China angemeldeten Patente bezogen sich auf ein rechteckiges Gerät mit abgerundeten Ecken, mit einem vertikal ausgerichteten Display und einem runden Knopf darunter. Der Grund für die Klage von Herron Network Information: Das Patent sei zu weit gefasst, unter anderem verletze Apples Patent nicht nur Patent von Herron, sondern auch die anderer Unternehmen. Zudem wird argumentiert, dass HTC und LG Geräte auf den Markt gebracht haben, die rechteckig sind sowie über einen runden Knopf unter dem Display verfügen. Ein weiteres Problem der so weit gefassten Beschreibung: Sie lässt sich auf mehrere Geräte von Apple anwenden, grundsätzlich hätte aber jedes Gerät einzeln angemeldet werden müssen.

Angeblich habe das chinesische Patentamt bei der Anmeldung bereits gewusst, dass die Patentbeschreibung viel zu weit gefasst war, das Patent hätte also überhaupt nicht bestätigt werden dürfen.

Sollte Herron Network Information mit der Klage durchkommen, könnte dies für Meizu bedeuten, dass sie ihren iPhone-Klon wieder in den Verkauf nehmen dürfen: Dieser musste vor wenigen Wochen komplett aus dem Angebot genommen werden, nachdem Apple Klage eingereicht hatte.

[via MeizuMe]

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