Motorola gegen Apple: Klage beim Bundesgericht, Beschwerde bei der Internationalen Handelskommission

Apple soll sich bei zahlreichen Produkten unerlaubt Technologien bedient haben, auf die Motorola Patente hält. Genannt wurden explizit MobileMe und der App Store. Motorola hat einen sofortigen Stopp des Imports und Verkaufs aller betroffenen Produkte bei der Internationalen Handelskommission beantragt und verklagt Apple.

Wie Motorola gestern in einer Pressemitteilung bekanntgab, hat das Unternehmen Klage gegen Apple eingereicht. Die Klagen gingen an zwei Bundesgerichte. Apple werden Patenrechtverletzungen in 18 Fällen vorgeworfen. Es geht um Patente, die Motorola Mobility auf verschiedene Technologien hält, die beim 3G-Mobilfunk (WCDMA), GPRS und WLAN (802.11) zum Ensatz kommen. Betroffen seien nahezu alle Apple-Geräte vom iPhone über iPod bis hin zu der gesamten MacBook– und Desktop-Reihe.

Hinzu kommen Patente für E-Mail-Übertragung via Mobilfunk, Location Based Services und Bewegungssensoren.

Motorola hat sich außerdem an die United States International Trade Commission (US ITC, die Internationale Handelskommission der Vereinigten Staaten) gewandt. Die Beschwerde bei der ITC dient dem Stopp des Imports und Verkaufs aller betroffenen Geräte durch Apple. Verkäufe müssten laut Motorola bis zur endgültigen Klärung der Patentfragen eingefroren werden.

Kirk Dailey, Vice President bei Motorola Mobility, unterstrich in der Pressemitteilung, dass Motorola auf Gespräche gesetzt habe. „Nach Apples verspäteten Eintritt in den Mobilfunkmarkt berieten wir in langwierigen Verhandlungen, aber Apple hat sich geweigert, unsere Lizenz zu akzeptieren. Wir hatten keine andere Wahl, als diese Beschwerde gegen Apples fortgesetzte Verstöße anzustreben.“

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