Paul Allens Patentklage gegen Apple, eBay et.al: Trolling oder Innovationsschutz?

Gegen AOL, Apple, eBay, Google, Netflix, Office Depot, OfficeMax, Staples, Yahoo und YouTube hat Microsoft-Mitbegründer Paul Allen eine Patentklage eingereicht. Vier Patente seines Unternehmens Interval Licensing werden seiner Ansicht nach von den Unternehmen verletzt. Schadensersatz und Lizenzgebühren werden gefordert, der Patenttroll-Vorwurf liegt nahe. Zeit gelassen hat sich Allen mit der Klage durchaus: die Patente sind zwischen sechs und zehn Jahre alt.

Mal sehen, was draus wird, und dann die Lizenzgebühren einklagen: die Vermutung, dass die Interval Licensing-Patente einfach strategisch günstig monetarisiert werden sollen, liegt nahe. In den vier Patenten geht es um grundlegende Konzepte von Websuche, Browsernavigation, e-Commerce und Userinterfaces.

Ein Patent “Browser for Use in Navigating a Body of Information, With Particular Application to Browsing Information Represented By Audiovisual Data.”, zwei Patente mit dem Titel “Attention Manager for Occupying the Peripheral Attention of a Person in the Vicinity of a Display Device.” und eines über “Alerting Users to Items of Current Interest.” sind strittig. Was trivial klingt, war zur Zeit der Entwicklung zugegebenermaßen innovativ – zumindest im Netz. Eingereicht wurden die Patente zwischen 1996 und 2001, drei bis vier Jahre später folgte die Zulassung.

So widerspricht Ed Bott den Vorwürfen, der MS-Gründer versuche sich als Patenttroll. Am Freitag wurde die Klage in Seattle eingereicht.

Nur: selbst Allen scheint nicht allzu überzeugt von der Innovationskraft seiner revolutionären Ideenschmiede gewesen zu sein – anders lässt sich kaum erklären, dass Allen das Unternehmen dichtmachte. Interessanterweise bereits im Jahr 2000, als die höchst innovativen Ideen schon größtenteils beim Patentamt eingereicht waren.

An die eigenen Ideen glaubte man demnach erst so recht, nachdem andere Unternehmen das Risiko und die Arbeit auf sich genommen hatten, funktionierende innovative Technologien zu bauen. Unter anderem Apple. Einige Kühe, die man nun offenbar melken will, denn der jetzige Vorstoß sei „der jüngste, aber nicht notwendigerweise der letzte“ Schritt, wie Allens Sprecher per Mail ankündigte.

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