ITC überprüft Elans Patentrechtsklage gegen Apple
kg, den 28. April 2010
Die International Trade Commission (ITC) hat ein formales Verfahren gegen Apple eingeleitet. Apple wird von Elan Microelectronics beschuldigt, mit iPad, iPhone und iPod touch Multitouchpatente verletzt zu haben.
Ende März forderte Elan Microelectronics, ein taiwanesischer Chip- und Touchscreendesigner, ein US-Importverbot für alle Geräte, in denen die angeblich gestohlene Touchscreen-Technologie zum Einsatz kommt.
Die ITC hat sich nun dazu entschieden, die Anschuldigungen anhand von „bestimmten elektronischen Geräten mit Multitouch-Touchpads und -Touchscreens“ zu prüfen. „Die Produkte, die in dieser Untersuchung zum Einsatz kommen, sind Mobitelefone und Computer mit Multitouch-Nutzeroberflächen,“ so die ITC. Der Fall wird von einem der sechs leitenden Richter behandelt. Bisher wurden in der Sache selbst keine Entscheidungen gefällt.