Apple vs. HTC: Google äußert sich im Patentstreit
rj, den 4. März 2010
„Wir stehen hinter unserem Android-OS und den Partnern, die uns bei der Entwicklung geholfen haben.“ – Google verortet sich im Patentstreit, den Apple gegen den Smartphone-Hersteller HTC auf den Weg gebracht hat. Selber sei man keine Partei in der Auseinandersetzung, so Google. Was nur bedingt stimmt, da unter den von Apple als verletzt betrachteten Patenten viele OS-spezifisch sind und mitnichten konkret HTCs Smartphones betreffen.
Von der Patentklage Apples betroffen sind zahlreiche HTC-Handys mit Android-Betriebssystem, aber auch solche, die mit Windows Mobile-Versionen laufen. HTC nehme die Angelegenheit ernst. Was angesichts der verschiedenen Softwareplattformen für einen Patentverstoß des Geräteherstellers spricht, stellt sich bei näherer Betrachtung als ein indirekter Schlag Apples in Richtung Google aus: nicht nur werden die Android-Geräte gegenüber den Windows-Smartphones in den Klagen explizit herausgehoben, auch die laut Apple begangenen Patentverstöße betreffen insbesondere Eigenschaften, die hauptsächlich vom OS bestimmt werden.
Bei den beanstandeten Patenten geht es unter anderem um Bewegung und Arrangieren von Objekten auf einem GUI, Scrollverhalten eines Screens oder das Übermitteln von Ereignissen zwischen Objekten. Konkret: Verfahren und Techniken, die insbesondere Eigenschaften eines Betriebssystems sind und nicht solche eines bestimmten Geräts. Ein Patent über das Unlocken einer Touchscreen-Oberfläche per grafischer Unlock-Wischgeste beschränkt sich nicht einmal nur auf Android, sondern ist eine verbreitete Methode auf den meisten Smartphones geworden.
Konkret: warum Apple sich hier ausschließlich auf HTC einschießt, ist nicht wirklich einleuchtend – vom patentrechtlichen Standpunkt aus. Naheliegend der Gedanke, dass man sich nicht mit Google direkt anlegen will. Weiter ist Apple durch den späten Einstieg im Handysektor patenttechnisch im Hintertreffen: 2009 war Apple Lizenz-Nettozahler an Ericsson, Interdigital und Qualcomm, weitere Patentinhaber dürften ebenfalls Lizenzgebühren von Apple erhalten. Für Apple bedeutet das einen konkreten Wettbewerbsnachteil, da die „angestammten“ Handy-Hersteller Patente per Lizenztauschabkommen günstiger nutzen können als der Newcomer.
Mit Nokia ist vor einiger Zeit ebenfalls bereits der Patentstreit offen ausgebrochen. Der jetzt neu angezettelte Kampf mit HTC könnte ein Mittel für weitere Lizenztauschabkommen mit dem Smartphonehersteller sein – bei dem man sich nebenbei nicht ganz offen mit Google in den rechtlichen Schlagabtausch begeben muss. Wenn es der Suchmaschinenriese bei der unbestimmten Solidaritätsadresse an den Hersteller seiner Hardwareplattform belässt, könnte die Rechnung aufgehen.