Patent-Troll verklagt Apple wegen Annäherungssensor am iPhone
Marco Jahn, den 6. August 2016
Schon seit der ersten iPhone-Generation, die vor 9 Jahren auf den Markt kam, verfügte das Apple-Smartphone über einen Annäherungssensor. Dieser schaltet den Bildschirm ab, wenn man das Handy ans Ohr hält. Nun ist er Gegenstand einer Patentklage.
Viele Forderungen
511 Innovations, Inc. verklagt Apple vor dem US Bezirksgericht für Ost-Texas. Der Grund ist der Annäherungssensor, den Apple im iPhone verwendet. Dieser verstößt nach Meinung des Unternehmens gegen einige der Patente, die ihm gehören, wie Mac Rumors berichtet. Sie wurden zwischen 1999 und 2012 geschützt und beschreiben Möglichkeiten zum Bestimmen des Abstands zu einem Objekt nach verschiedenen Methoden.
511 Innovations erhofft sich von dem Patentstreit vor allem Schadenersatz. Apple soll dazu verurteilt werden, Lizenzgebühren zu zahlen plus Zinsen und Anwalt- sowie Gerichtskosten. Dazu soll der Verkauf der betroffenen Geräte in den USA verboten werden. Das Unternehmen hatte die Patente 2013 aufgekauft, als man JJL Technologies übernommen hat.
Das klagende Unternehmen hat selbst keine andere Geschäftstätigkeit als nur Patente aufzukaufen und Lizenzgebühren einzustreichen, weshalb es gemeinhin auch als Patent-Troll bezeichnet wird. Es ist damit in guter Gesellschaft – selbst was Klagen gegen Apple angeht. Immer wieder wird der iPhone-Hersteller – teils aufgrund absurder Patente – vor Gericht gezerrt. Nicht selten werden die zugrundeliegenden Patente dann als ungültig erklärt – aber versuchen kann man es ja mal.