Apple vs. Samsung: Justizministerium will weitere Verhandlungen vor Gericht
Marco Jahn, den 9. Juni 2016
Es hätte so schön sein können: Apple gewinnt die Patentklage gegen Samsung, Samsung zahlt 548 Millionen Dollar und die Geschichte ist zu Ende. Dazu kommt es aber nicht, denn Samsung will den Supreme Court mit dem Fall beschäftigen. Und das Justizministerium will, dass der Supreme Court den Fall komplett neu aufrollt.
Apple vs. Samsung
Seit über 5 Jahren streiten sich Apple und Samsung nun schon vor Gericht wegen Patentverstößen. Eigentlich war die Sache auch schon gegessen, nachdem im Dezember ein Urteil gefällt wurde, nachdem Apple 548 Millionen Dollar von Samsung bekommt. Aber wie so häufig kam es anders und Samsung ging in Berufung und will den Supreme Court die Sache klären lassen.
Die Nachrichtenagentur Reuters hat nun die Information bekommen, dass das Justizministerium sich so einfach nicht geschlagen geben will. Samsungs Argumentation läuft darauf hin, dass man für die Berechnung des Schadenersatz die Komponenten eines Smartphones heranziehen sollte statt das Smartphone im Ganzen. Das Justizministerium sei sich aber nicht sicher, ob Samsung genügend Beweise dafür vorgelegt hat, um die Argumentationskette zu rechtfertigen.
Aus diesem Grund soll der Supreme Court nach dem Willen des Department of Justice entscheiden, dass der Supreme Court den Fall zunächst an ein ordentliches Gericht zurückgibt, wo geprüft werden soll, ob die Gründe für Samsungs Berufung überhaupt rechtlich in Ordnung sind. Mit anderen Worten: Vermutlich wird der Fall neu aufgerollt.