Mit Barzahlung GEZ-Gebühr boykottieren?
Alexander Trust, den 4. Juni 2015
Norbert Häring ist Wirtschaftsjournalist. Er möchte aus Protest die GEZ-Gebühr in bar bezahlen, und ruft alle Deutschen auf, es ihm gleichzutun.
Im Februar 2015 hat Norbert Häring seine Einzugsermächtigung bei der GEZ widerrufen. Auf eine Aufforderung, das Geld doch bitte zu überweisen, antwortete Häring im März dieses Jahres schriftlich, er möchte den Rundfunkbeitrag bar bezahlen. Der Wirtschaftsexperte zitiert in dem Schreiben an die GEZ den Paragraphen 14 des Bundesbankgesetzes, der vorsieht, dass in Deutschland Euro-Banknoten das „einzige unbeschränkte gesetzliche Zahlungsmittel“ sind. Häring hofft, dass die GEZ auf dieser Begründung fußend die Barzahlung akzeptieren „muss“. Fall man auf die Banküberweisung oder den Bankeinzug bestehen wollte, sollte die GEZ ihm die gesetzliche Grundlage dafür schildern.
Gebühren würden Gebühren auffressen
Seit seinem Schreiben vom 22. März 2015 wartet Häring auf Antwort von der GEZ. Er vermutete daher in seinem Blog, dass die Institutionen es auf sich beruhen lässt, weil die Bareinzahlung von GEZ-Gebühren mit erheblichen Gebühren bei Banken verbunden ist, die vom Empfänger zu leisten wären. Ein Leser, der sein „Barzahlungsexperiment“ verfolgte, wies Häring jedoch darauf hin, dass die nicht gezahlten Gebühren auf seinem Konto angehäuft würden, bis sie in etwa eine Summe von 170 Euro erreichen. Erst dann würde der Beitragsservice die Gebühren zwangsvollstrecken. Häring hofft, dass es soweit kommt, damit er klagen kann.
Aufruf zum Mitmachen
Entsprechend formuliert Häring einen Aufruf zum Mitmachen. Würde jeder Bürger auf sein Recht zur Barzahlung pochen müsste entweder die GEZ Stellen zur Entgegennahme der Gebühren einrichten, was mit erheblichem Gebührenaufwand verbunden wäre, oder würde eventuell versuchen die Gebühren mittels Inkasso und Gerichtsvollzieher einzutreiben. Dann allerdings würde Häring dagegen klagen.
Trotz dieses Experiments ist Häring grundsätzlich für öffentlich-rechtlichen Rundfunk, sieht aber durch die Zwangsabgabe eine indirekte Steuer, die sozial unausgewogen ist, weil sie die Wenigverdiener genauso hoch belastet wie Reiche.