Symantec muss $17 Millionen an Patent-Troll zahlen
Alexander Trust, den 10. Februar 2015
Ein ehemaliger Microsoft-Mitarbeiter hat sich in einem Gerichtsverfahren gegen Symantec durchgesetzt. Weil das Unternehmen Patente verletzt, wurde es zur Zahlung von $17 Millionen US-Dollar verurteilt.
Über vier Jahre ist es her, dass der ehemalige CTO Microsofts, Nathan Myhrvold, eine Patent-Klage gegen Symantec einreichte. Nun wurde ein Urteil in dem Patentstreit gefällt, das zwar die Zahlung von $17 Millionen nach sich zieht, aber deutlich geringer ausfällt, als vom Kläger gehofft und zudem kein Fass ohne Boden darstellt. Denn der Kläger hatte ursprünglich $299 Millionen gefordert und zudem eine dauerhafte Fortzahlung von Lizenzgebühren.
Eine Jury fand, dass Symantec gegen die US-Patente mit der Nummer 5,987,610 und 6,073,142 verstößt, nicht aber gegen das Patent 6,460,050. Die betroffenen Patente stammen nicht aus dem geistigen Eigentum Myhrvolds, sondern sind von diesem nur aufgekauft worden. Der Patent-Troll besitzt über 30 000 Patente und hat entsprechend die Patent-Klage als Geschäftsmodell entdeckt.
Das Patent 6,073,142 wurde 1997 ursprünglich von der Park City Group aus Utah angemeldet. Es beschreibt ein System zur Verteilung von E-Mails anhand von vorgegebenen Geschäftsregeln. Das Patent 5,987,610 hingegen wurde ursprünglich von Ameritech eingereicht und später von AT&T gekauft.
„We are pleased the verdict came back for substantially less than the amount that Intellectual Ventures was seeking, and are considering our options to reduce the damages even further“.
Symantec-Sprecher
Symantec zufrieden mit Urteil
Ein Symantec-Sprecher zeigte sich mit dem Ausgang des Patent-Streits gegenüber ArsTechnica zufrieden. Es sei eine deutlich geringere Strafe ausgesprochen worden, als der Kläger sie gefordert habe. Man wolle zudem Möglichkeiten ausloten, die Strafe noch weiter zu senken.