Apple strebt erneutes Verkaufsverbot von Samsung-Produkten in den USA an
Daniel Schulz, den 26. Mai 2014
Apple wird zum wiederholten Mal einen Gerichtsprozess gegen Samsung in den USA anstreben und Verkaufsverbote von einigen Produkten des südkoreanischen Konkurrenten fordern. Ein solches Vorhaben scheiterte in der Vergangenheit bereits des Öfteren.
Anfang Mai beendete die Jury im kalifornischen San José bereits einen Patentprozess zwischen Samsung und Apple. Dabei entschieden die Richter, dass Samsung insgesamt drei Schutzrechte des iPhone-Herstellers verletzen würde. Ein Schadenersatz in Höhe von 119,6 Millionen Dollar wurde Apple zugesprochen. Trotz des Urteils, das zugunsten von Apple ausfiel, strebt der IT-Konzern aus Cupertino nun einen weiteren Prozess an. Dabei fordern die Anwälte, dass einige populäre Samsung-Produkte in Zukunft nicht mehr in den USA verkauft werden dürfen. Dies betrifft unter anderem das Galaxy S2, Galaxy S3 und das Galaxy Nexus sowie einige Modelle aus der erfolgreichen Note-Reihe.
Des Weiteren möchte Apple vor Gericht bewirken, dass sämtliche patentverletzenden Features in Zukunft nicht mehr von Samsung in einem neuen Produkt eingesetzt werden. Apple geht es hierbei vor allem um die Slide-to-Unlock-Funktion sowie um eine Suchoption aus iOS, die Samsung kopiert haben soll. In dem Antrag, den Apples Anwälte zum Gericht sendeten, wird des Weiteren erwähnt, dass der Schaden nicht mehr gutzumachen sei. Auch ein finanzieller Schadenersatz könnte diesen nicht kompensieren.
Beim vor gut drei Wochen beendeten Patentprozess forderte Apple insgesamt 2,2 Milliarden Dollar Schadenersatz von Samsung. Allerdings bekamen die Kalifornier mit 119,6 Millionen Dollar eine deutlich geringere Summe zugesprochen. Auch Samsung erhielt 158.400 Dollar von Apple, da das Gericht entschied, dass ebenso der iPhone-Hersteller ein Schutzrecht der Südkoreaner verletzt haben soll. Samsung forderte ursprünglich 6,2 Millionen Dollar.
Ob Apple mit diesem erneuten geplanten Versuch eines Verkaufsverbots für Samsung-Produkte in den USA erfolgreich sein wird, kann derzeit nur spekuliert werden.