Apple bekommt in Patentstreit gegen Motorola erneut Recht
Stefan Keller, den 11. Januar 2014
Das Bundesberufungsgericht in den USA, der US Court of Appeals for the Federal Circuit, hat am Freitag den Einspruch von Motorola abgelehnt und die Entscheidung der International Trade Commission (ITC) bekräftigt. Demnach hat Apple mit Push-Benachrichtigungen in iOS nicht gegen ein Patent von Motorola verstoßen.
Konkret geht es um das US-Patent Nummer 6 272 333, das Motorola gehört. Das Unternehmen hatte 2010 bei der ITC Beschwerde gegen Apple eingereicht und dem iPhone-Hersteller vorgeworfen, mit den Push-Benachrichtigungen in iOS gegen das Patent zu verstoßen. Die Handelskommission hatte seinerzeit zugunsten Apples entschieden.
Berufungsverfahren
Jetzt im Einspruchsverfahren hat das Gericht abermals für Cupertino entschieden. Der Bezirksrichter Jimmie V. Reyna befand, dass Motorola nicht darlegen konnte, wieso diese Funktionalität aus technischer Sicht einmalig sein soll. Da die ITC das bereits ähnlich beurteilt hatte und dabei durch wichtige Beweise unterstützt wurde, bekräftigt das Gericht die Rechtmäßigkeit der Entscheidung, heißt es in der Urteilsbegründung (PDF, engl.).
Auch wenn Apple einmal mehr einen Patent-Punkt für sich einstecken konnte, ist der Kampf aber noch nicht vorbei. Noch sind einige Streitfragen offen, unter anderem gegen Motorola. Denn Apple wirft dem jetzt Google gehörenden Unternehmen vor, das eigene Multi-Touch-Patent zu verletzen.