Apple vs. Motorola: Richter wittert ‚Geschäftsstrategie vor Gericht‘

Stefan Keller, den 11. April 2013
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Richter Robert N. Scola aus Florida hat keine Lust mehr auf den Prozess Apple gegen Motorola. Es handele sich hierbei nicht mehr um einen normalen Prozess, sondern eher um eine Geschäftsstrategie – und das sei nicht die richtige Benutzung der Gerichtsbarkeit.

Wenn jemand vor Gericht ziehe, so Scola, versuche man alles, den Prozess schnell, effizient und fair über die Bühne zu bekommen, sodass alle beteiligten möglichst schnell wieder ihrem gewohnten Treiben nachgehen können. Daran scheinen Apple und Motorola aber kein Interesse zu haben. Mögliche Lösungsansätze werden immer wieder mit neuen Begründungen im Keim erstickt und dass die gleichen Fragen vor anderen Gerichten weltweit geklärt werden sollen, bestätigt die These.

Apple und Motorola hätten das Ganze jetzt auf die Spitze getrieben, indem sie das Gericht baten, eine Unordnung zu bereinigen, die sie selbst zu verantworten haben – ironischerweise beim Versuch den Prozess in seiner Tragweite und Komplexität zu schmälern. Das Gericht hat diesen Vorschlag abgelehnt.

Weiter geht es jetzt im August und Ende September. Richter Scola erhofft sich, dass sich die beiden Parteien in der Zwischenzeit wenigstens in einigen Gebieten einig werden, sodass der Prozess inhaltlich etwas überschaubarer wird.


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