US-Gericht lehnt Apples Antrag gegen Samsung ab
Otto Normal, den 21. Dezember 2012
Das zähe Ringen um Patente und Verstöße zwischen Apple und Samsung wird dieses Jahr sicher kein Ende finden. Im Gegenteil: Apple hält weiter an einem Verkaufsverbot für Samsung-Smartphones fest, obwohl ein zuständiges Gericht erst jetzt wieder diesen Antrag ablehnte.
Es geht um den Prozess, in dem Apple von Samsung ein Milliardenbußgeld erwirkte, aber gleichzeitig der gewünschte Schiedsspruch zum Verkaufsstopp von Samsung-Geräten abgelehnt wurde. Die Milliardenstrafe konnte Samsung leicht verkraften und durfte ungehindert die in der Klage genannten Smartphone-Modelle weiter verkaufen. Außerdem erwirkte die Entscheidung des Gerichts nicht den erhofften Erfolg in Bezug auf das Verbot zukünftiger Neuerscheinungen der Südkoreaner.
Die für den Nord-Distrikt von Kalifornien zuständige Richterin Lucy H. Koh hatte erst diese Woche einen erneuten Antrag Apples abgelehnt. Die eingereichten Argumente würden für ein Verkaufsverbot nicht ausreichen – es fehle an Beweisen, dass Samsung Verkaufserfolge aufgrund von Patentverletzungen erziele. Nachteile für das Unternehmen aus Cupertino wären auch auf dieser Grundlage nicht nachvollziehbar.
Einem Antrag Samsungs widersprach die Richterin ebenfalls. Das Unternehmen wollte einen Einspruch gegen die verhängte Milliardenstrafe erwirken und Schadensersatz bewirken.