Motorola vs. Apple: Sieg für Motorola, Verkaufsverbot für iPhone und iPad möglich
kg, den 9. Dezember 2011Boom: Das Mannheimer Landgericht hat im Rechtsstreit zwischen Motorola Mobility und Apple für Motorola entschieden – und ein Verkaufsverbot für Apple-Mobilgeräte ausgesprochen. Bereits im April 2011 wurden Patentmissbräuche von Motorola angemahnt, dies ist nun die erste stichhaltige Entscheidung.
Von dem Beschluss betroffen sind grundsätzlich alle Apple-Mobilgeräte mit GPRS-Mobilfunk-Funktionalität, in der Klageschrift werden iPhone 2G, iPhone 3G, iPhone 3GS, iPhone 4, iPad 3G und iPad 2 3G genannt. Grundsätzlich dürfte allerdings auch das iPhone 4S davon betroffen sein, das nach Prozessbeginn veröffentlicht wurde.
Apple hat nun die Chance, seine Produkte dahingehend zu verändern, dass Motorolas Mobilfunkpatente nicht weiterhin verwendet werden.
11-12-09 Mannheim Ruling for MMI Against Apple
Motorola hat die Chance, eine Einstweilige Verfügung gegen Apple in Kraft treten zu lassen: Gegen eine Zahlung von 100 Millionen Euro kann veranlasst werden, dass Apple der weitere Verkauf der betreffenden Geräte verboten wird. Es ist allerdings unwahrscheinlich, dass Motorola davon Gebrauch machen wird, da die Entscheidung des Amtsgerichts noch von einer höheren Instanz widerrufen werden kann.
[via FOSS Patents]