Patentklage um Spotlight, Time Machine und Cover Flow: Apple verliert gegen Mirror Worlds

Zu einer Zahlung in Höhe von $625,5 Millionen an Mirror Worlds ist Apple in der vergangenen Woche vom Amtsgericht in Tyler, Texas, verurteilt worden. Apple legte Berufung ein, um diese Zahlung zu verhindern und das Urteil der ersten Instanz anzufechten.

Apple verwendet im Mac OS X einige streitbare Programmbestandteile: Bereits 2008 hatte der Yale-Professor David Gelernter eine Klage gegen Apple angestrebt, die dem Unternehmen aus Cupertino die Patensrechtsverletzung in zahlreichen Fällen vorwarf. Ein Amtsgericht in Texas hat Apple nun im Fall von Spotlight, Time Machine und Cover Flow für schuldig gesprochen, die Patente von Professor Gelernter zu verletzten. Das Gericht sieht daher eine Zahlung von $625,5 Millionen an die Firma des Professors, Mirror Worlds Technologies, für angemessen.

Konkret geht es um Patente für Windows-Software Scopeware Vision, die Gelernter bis 2004 aktiv entwickelt hatte. Das Patent beschriebt eine Software, die dem User ermöglicht, einfach und schnell per Vorschaubild durch eine große Anzahl von Dateien zu blättern.

Rechtsanwalt Jeffrey Randall von Paul Hastings Janofsky & Walker hat für Apple eine Aussetzung des Urteils beantragt. Die bekannt gewordene Begründung ist allerdings etwas fragwürdig: Es heißt, Apple wehre sich dagegen, dass Gelernter dreimal abkassiert, wenn er für Spotlight, Time Machine und Cover Flow Schadenersatzzahlung erhält. Mehr wurde nicht bekannt.

Dies ist in diesem Jahr bereits die zweite hohe Strafe, die gegen Apple ausgesprochen wurde. Die erste belief sich in der ersten Instanz auf $677 Millionen zugunsten der Skilled Healthcare Group Inc., die später mit einer Zahlung von $50 Millionen für Apple vergleichsweise günstig endete.

[via Bloomberg]

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