tagesschau.de besteht 3-Stufen-Test, tagesschau-App kann kommen
kg, den 26. August 2010Entgegen aller Erwartungen kann die kostenlose App der tagesschau kommen: Der Drei-Stufen-Test wurde bestanden, inwiefern es sich bei der App nun um Presse handelt oder nicht, darüber darf weiterhin gestritten werden.
Die zuständige Staatskanzlei in Hannover hat seine Prüfung der tagesschau-App abgeschlossen – mit einem positiven Ausgang für die ARD. Das Telemedienkonzept von tagesschau.de wurde amtlich genehmigt und darf umgesetzt werden.
Hauptthema der Untersuchung war, inwiefern die Pläne der ARD konform mit dem Rundfunkstaatsvertrag ist. Vor allem große Verlage wie die WAZ-Gruppe und Gruner+Jahr hatten sich beschwert, dass durch das kostenlose, gebührenfinanzierte Angebot eine Marktverzerrung stattfinden könnte, die auf Kosten der großen Verlage geht. Ende Februar äußerten beide eben benannten Verlage in einer gemeinsamen Stellungnahme ihre Bedenken. Auch der Verband der Zeitschriftenverleger hatte seine Bedenken in einem offenen Brief dargelegt.
Das geplante Angebot der öffentlich-rechtlichen Sendeanstalten wurde als nichtsendungsbezogenes „multimediales Angebot“ ohne relevante Presseähnlichkeit durchgewunken – ein harter Schlag für die großen Verlage, die genau diese Tatsache in Frage gestellt hatten.
Dass tagesschau.de überhaupt überprüft wurde, hatte mit einer Forderung der zuständigen EU-Kommission zu tun: Diese hatte eine Überprüfung der staatlichen Beihilfen bei öffentlich-rechtlichen Angeboten gefordert. Ein ausdrückliches „Go“ für die tagesschau-App bedeutet der bestandene 3-Stufen-Test übrigens nicht, sie sollte allerdings nach Ansicht des NDR ebenfalls Teil der Genehmigung sein.
Es ist damit zu rechnen, dass gegen den vorhandenen Beschluss Klage eingericht werden wird. Ob und inwiefern allerdings gegen ihn geklagt werden kann, bleibt abzuwarten.
[via carta]