Neun Jahre nachdem der erste Apple Store in Tysons Corner, Virginia, USA, seine Türen geöffnet hat, beantrage Apple im Mai 2010 beim Patentamt für das Design der Läden Markenschutz, informiert Killian Bell (Cult of Mac). Das US-Patentamt gab diesem Wunsch nun nach, wie PattentlyApple berichtet.

Zwei Designs (eines in Farbe und eines in Schwarz und Weiß) sind auf dem Trademark-Zertifikat ausgewiesen. Als Quasi-Paten für das Design werden Steve Jobs und Ron Johnson vermerkt. Johnson war früher „Senior Vice President“ des Einzelhandelgeschäfts bei Apple.

Die Beschreibung auf dem Warenzeichen-Zertifikat weist zuerst eine Glasfront im Eingangsbereich als Designelement aus, und im Innern wird auch die viereckige Beleuchtung in die Beschreibung des Warenzeichens mit aufgenommen, sowie die rechteckigen Tische.

400 Shops weltweit

Apple verfügt derzeit über 400 Ladengeschäfte auf der ganze Welt. Der profitabelste Apple Store soll derjenige in der Regent Street in Großbritannien sein, wo jährlich 60 Millionen Pfund Sterling (ca. 71 Millionen Euro) an Umsatz generiert werden, ca. 2.597 Euro pro Quadratmeter Fläche, wie Killian Bell anmerkt.

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Über vier Jahre hat es gedauert, bis Apple eine Absage erhalten hat: Am 9. Januar 2007, pünktlich zur Vorstellung des iPhone classic, hatte Apple beantragt, Multi-Touch als Trademark eingetragen zu bekommen. Ein Richter des USPTO lehnte diese Bewerbung ab, auch in der Revision wurde Apple das Warenzeichen nicht zugesprochen.

Grund für die Ablehnung sei, dass der Begriff eine zu allgemeine Bedeutung in sich trägt, und Apple nicht ausreichend Beweise vorbringen konnte, dass er eine zweite, konkretere Bedeutung in sich trägt: „Wir haben festgestellt, dass „multi-touch“ nicht nur die Technologie beschreibt, sondern auch, wie ein Nutzer eines Produkts selbiges bedient. Basierend auf den Beweisen, die oben bereits erläutert wurden, sowie auf anderen Beweisen in den Unterlagen, stimmen wir mit dem überprüfenden Anwalt überein, dass MULTI-TOUCH tatsächlich sehr deutlich eine Funktion der identifizierten Waren beschreibt.„

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Amazon arbeitet derzeit an einem webbasierten Store für Android-Anwendungen. Im Zuge dessen haben sie auch ein Entwicklerportal bereitgestellt, das unter dem Namen „Amazon App Store Developer Portal“ firmiert, außerdem wird der Store selbst als „Amazon App Store“ bezeichnet, wie die Klageschrift besagt. Dies sei seit Anfang 2011 der Fall.

Aktuell ist noch von „nicht näher bezeichnetem Schadensersatz“ die Rede, Amazon hat sich bisher noch nicht zum Rechtsstreit geäußert. „Amazon hat unerlaubterweise die App Store-Marke genutzt, um Softwareentwickler in den USA zu werben„, so Apple in der Klageschrift. Man habe Amazon mehrfach darum gebeten, auf die Nutzung des Namens zu verzichten, Amazon soll allerdings nicht reagiert haben.

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Thunderbolt stellt in den neuen MacBook Pro-Geräten eine universelle Alternative zu USB dar und wird zunächst wahrscheinlich vor allem zum Anschluss externer Bildschirme genutzt. Entwickelt wurde der Anschluss von Intel unter dem Codename Light Peak.

Patently Apple fiel nun aber der Eintrag der Marke im Canadian Intellectual Property Office (CIPO) auf. Demnach gehört die Marke Apple nach Antrag 1516633. Das führt unweigerlich zu der Frage, wie es dazu kommen konnte. Da sich aber weder Intel noch Apple bisher zu dem Sachverhalt geäußert haben, bleiben nur einige wenige Fakten und etwas Spekulation. Interessant wird das natürlich für die Konkurrenz, die möglicherweise ihre Light Peak-Implementation anders benennen muss. Nicht weniger spannend wäre die Frage, ob Apple vielleicht doch ein klein wenig mehr zu der Schnittstelle beigetragen hat, als Intel bisher zugab.

Zugesprochen wurde Apple die Marke in insgesamt vier Segmenten: Bezüglich Waren für Computer, Peripherie und Kabel; Computer-Hardware, Anschlüsse, Software sowie für Dienstleistungen in Telekommunikationsdiensten und Application Service Provider (ASP). Zuerst wurde der Antrag in Jamaika eingereicht am 9. November 2010 unter der Nummer 56869. Dabei wurden die gleichen Waren- und Dienstleistungsgruppen abgedeckt.

Gänzlich verzwickt wird die Lage, wenn man sich die Pressemitteilung von Intel zum Start von Thunderbolt anschaut. Am Ende der Meldung wird dort proklamiert, dass Thunderbolt und dessen Logo eingetragene Warenzeichen von Intel in den USA und anderen Ländern sind.

Beim Patentamt der Vereinigten Staaten von Amerika (United States Patent and Trademark Office, USPTO) ist indes für Intel keine Thunderbolt-Marke zu finden. Anders herum, gab es für Thunderbolt bereits einige Markeneigentümer in den USA, unter denen Intel aber ebenfalls nicht dabei war.

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Bereits im Zeitraum von 2000 bis 2004 hatte der Displayhersteller Proview die Markenbezeichnung IPAD in der EU, in China, Mexiko, Südkorea, Singapur, Indonesien, Thailand und Vietnam registriert, die „globale Marke“ wurde 2006 dann an die in den USA registrierte Firma IP Application Development weiterverkauft, zum Preis von rund $55000 – ohne zu wissen, dass es sich bei dem eigentlichen Käufer um Apple handelte. Laut Proview soll die Marke IPAD für den chinesischen Markt nicht in dem Verkauf enthalten gewesen sein. Diese gehörte zum damaligen Zeitpunkt einer Tochterfirma, Proview Technology (Shenzhen), und nicht dem taiwanesischen Teil des Unternehmens. Unter dem Namen I-Pad wurde von der Firma ein Tablet-Gerät auf den Markt gebracht, der kommerzielle Erfolg bleib aber offenbar aus.

Proview droht Apple nun mit einer Klage, bei der eine Entschädigung von ca. 1 Milliarde Euro zur Debatte steht – weil Apple den Namen unerlaubterweise benutze habe. Geschäftsführer Yang Rongshan äußerte gegenüber der Financial Times, es sei „arrogant von Apple, unsere Rechte zu ignorieren und das Gerät einfach auf diesem Markt zu vertreiben, und wir werden uns dem widersetzen. Abgesehen davon sind wir in großen finanziellen Schwierigkeiten und die Warenzeichen sind ein wertvolles Kapital, das uns dabei zu helfen, aus den Schwierigkeiten herauszukommen.“ Proviews Abteilung in Shenzhen soll mit 400 Millionen Dollar in der Kreide stehen, aus dem Grund haben die Kreditgeber jegliches noch vorhandene Kapital eingezogen. Es ist der letzte Strohhalm, an den sich Proview klammert – wie viel Erfolg sie damit haben werden, steht aber auf einem anderen Blatt.

Apple selbst hat im Gegenzug ein Gerichtsverfahren in die Wege geleitet, mit dem Ziel, dass auch das Namensrecht an IPAD in China auf Apple übertragen wird und beruft sich dabei auf die Abmachungen aus dem Jahr 2006.

Es ist nicht das erste Mal, dass Apple wegen der Nutzung des Markennamens iPad Probleme bekommt – Anfang des Jahres prüfte Fujitsu rechtliche Schritte gegen Apple. Hintergrund war ein Antrag aus dem Jahr 2009, mit dem sich Fujitsu das Recht an der Bezeichnung sichern wollte, für ein PDA-Gerät namens iPAD das bereits 2002 auf den Markt kam. Erst im März, wenige Wochen vor dem offiziellen Marktstart des iPad, wurden die Rechte am Namen von Fujitsu auf Apple übertragen.

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Abgedeckt sind mit der Wortmarke der Gebrauch in Werbung, Retail Store-Services, in denen Computer-Software über das Internet angeboten wird, außerdem Retail Store-Services, in denen Computer-Software zum Gebrauch auf Handhelds und anderer Heimelektronik angeboten wird.

Verwendung wurde die Phrase laut Trademark-Informationen am 26. Januar 2009 zum ersten Mal, seitdem findet der Satz nicht nur unter iPhone-Nutzern weitverbreitete Nutzung – nicht zuletzt weil er in den iPhone-Werbespots häufiger gebraucht wurde. Entsprechend spielt der Satz auch für Apple eine große Rolle – und man will vermeiden, dass sich am Ende die Konkurrenz den Satz zu nutze machen darf. So viele Patent wie Apple mittlerweile hat, würde es uns nicht wundern, wenn es für die Patentanmeldung bereits eine App gäbe…

[Trademarkia via TUAW]

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Registriert wurde das Warenzeichen in unterschiedlichen Bereichen: Retail Services, Maintenance/Repair and Consultancy Services, Education Services, Hardware- und Software-Support. Auf die konkrete Nutzung dieses Warenzeichens wird in der dazugehörigen Schrift nur zum Teil eingegangen, unter anderem soll es bei Joint Venture um die Wartung, Installation und Reparatur von Geräten gehen, außerdem um Dienstleistungen die damit einhergehen – Schulungen und Weiterbildungen zum Beispiel. Auch genannt werden Seminare für verschiedene Hard- und Softwarebereiche sowie Newsletter.

Anzunehmen ist daher, dass sich Apple mit Joint Venture vor allem an Unternehmen und Businesskunden richten will, die den Service der Genius Bar nicht in Anspruch nehmen wollen oder einfach mehr Service benötigen – auch vor Ort in der Firma, und zwar weniger passiv als viel mehr aktiv und dauerhaft. Darauf weist der Bereich „Weiterbildungen und Schulungen“ hin: In regelmäßigen Abständen abgehalten könnte Apple verschiedene Kurse für Unternehmen anbieten. Bisher wird dieser Bereich oft von freien Consultants abgedeckt, vor allem kleinere Firmen könnten von dem zusätzlichen Service von Apple profitieren. Apple bietet aktuell bereits spezielle Angebote für Businesskunden an.

[via PatentlyApple]

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Das bereits im Jahr 2005 von Axiotron angemeldete Namensrecht wurde vor einem Jahr auf Apple umgeschrieben, wie aus Unterlagen des USPTO hervorgeht.

Welchen Grund die Überschreibung letztendlich hatte, ist allerdings unbekannt. Es ist gut möglich, dass Apple aus potentiellen Verwechselungsgründen das Recht auf den Begriff eingefordert hat – die aktuellen Richtlinien für Urheberrecht und Markenzeichen lassen jedenfalls einen Rückschluss darauf durchaus zu. Ein deutliches Zeichen, dass sie selbst ein Mac-Tablet in Planung haben, ist es allerdings nicht.

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Die Geschichte von Anfang an: Joe Stump, Entwickler der App Chess Wars, veröffentlichte die App vor einigen Monaten. Gut genug getestet wurde die App weder von seinem Team als von Apple: Neue Nutzer berichteten über Probleme, die auch nach einem Update einige Wochen später nicht verschwanden. Ein weiterer Release folgte einige Zeit später, der von Apple allerdings nicht veröffentlicht wurde – ohne Rückmeldung oder Hinweise darauf, woran es liegt.

Auch auf Nachfrage bei Bekannten, die bei Apple angestellt sind, ließ sich nichts genaueres herausfinden – schlecht für den Entwickler, da die App immer mehr negative Bewertungen erhielt, aber nichts dagegen unternommen werden konnte.

Erst einige Zeit später gab es eine Rückmeldung von Apple. Grund für die Nichtzulassung des Updates: Der Chat innerhalb der App erinnerte die Tester bei Apple zu sehr an die iPhone-eigene SMS-App, die Chatblasen seien als Marke geschützt. Vorschlag: Stump solle die Blasen „weniger glänzend“ machen. Aus reinem Interesse hat er sein Design mal mit der Facebook-App verglichen.

Das Bild spricht wohl Bände. Und zu Recht merkt Stump an: „Ich frage mich, ob sie Facebook unterstellen werden, ihr Warenzeichen zu verletzen.“ Und etwas härtere Worte für die allgemeine Situation findet er direkt im Auftakt seiner Ausführungen. Er bezieht sich damit auf die Tatsache, dass gerade sowohl kleine als auch große Entwickler lange auf Antworten warten müssen: „At least Apple are equal opportunity ass fuckers.“

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Derzeit gehören insgesamt vier Domains (jonathanive.com, jonathan-ive.com, jony-ive.com und jonyive.com) dem Briten Harry Jones, der auf diesen Seiten Nachrichten und Huldigungen über Ive und seine Designs verbreitet.

Insgesamt $10.000 hat Apple dem Briten für die Domains angeboten, er aber verlangt mindestens $400.000. Zum Vergleich: Für die Domain iPhone.com musste Apple seinerzeit 1 Million Dollar hinblättern.

Es gibt mehrere Kriterien, die dazu führen können, dass ein Domainbesitzer eine Domain wieder abgeben muss: Wenn jemand eine Marke angemeldet hat, stehen ihm auch Domains mit dem jeweiligen Inhalt zu. Auch ein Name kann ohne Anmeldung so etwas wie eine Marke sein, sofern es sich bei der Person um eine Person des öffentlichen Lebens handelt, deren Name in Wirtschaft und Handel Relevanz hat. Problem bei Ive: Die von ihm entworfenen Design-Ikonen, wie z. B. iMac, iPod und iPhone, wurden in der Öffentlichkeit nie mit seinem Namen in Verbindung gebracht.

So ganz ist die Sache aber nicht gegessen: Die Anmeldung des Marke „Jonathan Ive“ wurde im Oktober letzten Jahres eingereicht, sollte diese anerkannt werden, muss Harry Jones seine Domains freigeben.

Den kompletten Gerichtsbeschluss kann man bei der WIPO einsehen.

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