Der BGH hat entschieden: Apples Klage gegen Motorola, das heute zu Lenovo gehört, wird abgewiesen. Die Richter sehen in Apple „Slide to unlock“-Patent offenbar keine schützenswerte Idee, sondern nur ein Ergebnis der Zeit. Das vorgebrachte Patent basiere nicht auf einer generischen Idee. Apples Presseabteilung vermied es bislang, gegenüber Bloomberg ein Statement abzugeben und den Ausgang der Klage zu kommentieren.

Ursprünglich war Samsung Electronics ebenfalls in den Gerichtsstreit involviert, ist jedoch später aus dem Verfahren zurückgetreten. 2012 hatte das OLG München schon einmal für Apple entschieden. Das Verfahren war für eine Revision offen, jedoch zurückgestellt worden, mit Blick auf das Ergebnis der Entscheidung des BGH. Nun dürfte Motorola in Berufung gehen. Das Aktenzeichen lautet X ZR 110/13.

Das entsprechende Patent war Apple 2011 final zugesprochen worden, nachdem es zuvor einige Widersprüche gegeben hatte.

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Vor Gericht wurde dem Kunden Recht zugesprochen, da die zuständigen Richter den Internetausfall als Einbuße der Lebensqualität angesehen haben. Damit wird der DSL-Anschluss auf einen Status mit einem Auto gesetzt, das nach einem Unfall ebenfalls mittels Entschädigung (z. B. Mietwagen) ersetzt werden kann. Generell erkennt das Gericht aber nur solche Gegenstände für Schadenersatz an, die die Lebensqualität mindern bzw. sich negativ auf die Lebenshaltung auswirken, was nicht auf Luxusgegenstände zutrifft.

Allerdings wird trotz des BGH-Urteils nicht bei jedem Internetausfall einen Schadenersatz für die betroffenen Kunden geben. Dieser greift nur dann, wenn die Kunden nicht über bestehende Mobilfunkverträge die Möglichkeit haben, mobil auf das Internet zuzugreifen. Zudem wird der Schadenersatz im Normalfall deutlich geringer ausfallen als die 50 Euro pro Ausfalltag, die der erwähnte 1&1-Kunde veranschlagt hat.

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Nach nur 24 Stunden konnte Kim Dotcom mit seinem neuen Projekt „Mega“ die erste Million Benutzer anlocken. Es handelt sich im Wesentlichen um einen Cloud-Dienst, der die Dateien automatisch verschlüsselt. Der Hochlader kann die Links samt Schlüssel dann weiter verteilen. Grundsätzlich wird aus Mega daher aber noch keine legale Version von Megaupload, befürchtet Solmecke.

Auf die User kommt es an

Die Einschätzung des Juristen ist, dass die Legalität der Webseite damit steht und fällt, was die Benutzer hochladen, wem sie es zugänglich machen und wie der Betreiber auf Meldungen von Urheberrechtsverletzungen reagiert. Da die Daten allesamt verschlüsselt sind, wird es für Strafverfolger und Rechteinhaber schwieriger, Verstöße gegen das Urheberrecht zu beweisen und zu ahnden, aber unmöglich sei es deshalb nicht.

Bloßes Hochladen nicht verboten

Weiterhin merkt Solmecke an, dass das bloße Hochladen, selbst von urheberrechtlich geschütztem Material, kein Problem darstellt. Selbst das Weitergeben des Links samt Code an Freunde oder Verwandte sei noch unbedenklich. Das Problem mit dem Recht entstehe erst, wenn „die Öffentlichkeit“ Zugriff auf die Dateien habe. Dabei ist es egal, ob das Material verschlüsselt war oder nicht.

Dotcom haftet ebenfalls

Eigentlich wollte sich Kim Dotcom mit der Zwangsverschlüsselung eine Beruhigungspille verabreichen unter dem Motto „ich weiß nicht, was auf den Servern liegt, also kann man mich nicht belangen“. So einfach ist dies laut Solmecke aber nicht. Wenn ein Rechteinhaber einen Verstoß meldet, ist der Dienstbetreiber dennoch dazu verpflichtet, die Inhalte zu löschen. Aufgrund des Digital Millenium Copyright Act (DMCA), das in den USA gültig ist, verfügt Mega über ein Abuse-Formular, um solche Verstöße melden zu können. Laut einem Urteil des BGH wäre Mega sogar dazu verpflichtet, Linksammlungen auf weitere, gleichartige Verstöße hin zu untersuchen.

Abschließend hält Christian Solmecke fest, dass die automatische Verschlüsselung kein Freibrief sei, um das Urheberrecht zu verletzen. Unter diesem Problem leiden jedoch auch alle anderen Anbieter von Online-Speicherplatz – nur wenige werden aber mit der Begehung von Urheberrechtsverletzungen in Zusammenhang gebracht.

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Wie die Bild berichtet, spielt das Plakat des Zigarettenkonzerns British American Tobacco (BAT) auf Bohlens Buch “Hinter den Kulissen” aus dem Jahr 2003 an. Für Bohlen als Nichtraucher ein untragbarer Sachverhalt, wie die Springer-Medien melden.

“Ich verstehe doch Spaß. Aber der hört bei mir als Nichtraucher auf, wenn ein Tabakkonzern auf meine Kosten Werbung macht. Das finde ich nicht in Ordnung”.
(Dieter Bohlen)

LG und OLG sagen ja, BGH nein

In erster Instanz hatte Bohlen sowohl beim Landgericht Hamburg als auch beim Oberlandesgericht gewonnen. Der Bundesgerichtshof hob das Urteil allerdings auf und wies die Verfassungsbeschwerde des Musik-Produzenten zurück. Bleibt nur noch die nächst höhere Instanz: Die Bundesrepublik auf Schadensersatz zu verklagen. Bislang soll Bohlen bereits 60.000 Euro in seine Klage “investiert” haben.

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Als nachgewiesen werden konnte, dass der volljährige Sohn der Lebensgefährtin des Ordnungshüters den Internetzugang desselben zum Verbreiten von urheberrechtlicher geschützter Musik verwendete, wurde der Polizist zwar persönlich des Vorwurfs entlastet und in der Folge wurde der Schadenersatzanspruch gegen ihn zurückgenommen, die Rechtsanwaltskosten seien allerdings von ihm zu tragen, hieß es.

Schutzrechtsverletzung

Gegen diese Forderung legte der Polizist Beschwerde vor dem Landgericht ein. Das LG sah zwar als erwiesen an, dass nicht der Polizist, sondern der volljährige Sohn dessen Lebensgefährtin die Urheberverstöße begangen hatte, doch urteilten die Richter, der Polizist müsse für die Schutzrechtsverletzung haften, da er den Internet-Zugang zur Verfügung gestellt und damit die Urheberrechtsverletzung erst „möglich gemacht“ hat. Gerade er als Ordnungshüter mit Schwerpunkt auf Internetpiraterie habe sich der Gefahren bewusst sein müssen.

Eine Revision wurde vom Oberlandesgericht mit Hinweis auf die „Sommer unseres Lebens“-Entscheidung des Bundesgerichtshofs (BGHZ 185, 330) zurückgewiesen, da es Aufgabe des Anschlussinhabers sei, Dritte, die den Anschluss nutzen, darüber aufzuklären, dass die illegale Nutzung von Tauschbörsen nicht gestattet sei.

Bundesverfassungsgericht gewährt Berufung

Die 2. Kammer des Ersten Senats des Bundesverfassungsgerichts hat das Urteil des OLG indes aufgehoben, da nicht klar begründet wurde, aus welchem Grund die Revision verwehrt werden sollte (vgl. Pressemitteilung des BVerfG). Das BVerfG gibt allerdings dem Polizisten in diesem Fall nicht automatisch Recht, sondern räumt ihm nur das Recht auf Berufung und Neuverhandlung der Sache ein.

Keine Rechtssicherheit

Für Rechtsanwalt Christian Solmecke zeigt das bis hierhin geschilderte Prozedere, dass es bislang keine Rechtssicherheit darüber gebe, wie sich ein Internet-Anschlussinhaber verhalten muss, wenn Dritte seinen Anschluss nutzen:

„Das große Problem ist, dass es noch keine Rechtssicherheit darüber gibt, wie ein Internet-Anschlussinhaber vorgehen muss, wenn er den Zugang zum Anschluss Dritten überlässt. Manche Gerichte vertreten die Ansicht, dass ein Handlungsbedarf nur dann besteht, wenn es konkrete Anzeichen für eine missbräuchliche Verwendung des Anschlusses gibt. Andere Gerichte wie das im eben geschilderten Fall gehen davon aus, dass bei jeder Überlassung eine Instruktions- und Überlassungspflicht besteht.
RA Solmecke

Für Anwalt Solmecke führt der vorliegende Fall dazu, dass sich die Instanzen künftig differenzierter mit Filesharing-Fällen auseinandersetzen und die Prüfpflichten eines Internetanschlussinhabers intensiver verhandelt werden müssen. Eine Entscheidung des BGH steht derzeit noch aus.

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Und wie es bereits in den Gerüchte vorhergesagt wurde, verfügt Safari 5 über einen so genannten Safari Reader, welcher das Lesen der Inhalte vereinfachen soll. Zusätzlich gibt es für Mitglieder in Apples Safari-Dev-Programm die Möglichkeit, Erweiterungen mit HTML5, CSS3 und JavaScript zu verwirklichen, ein entsprechendes digitales Zertifikat aus Cupertino vorausgesetzt. Entsprechende Demonstrationen zu den Möglichkeiten hatte Apple ja bereits präsentiert.

Safari 5 steht zum Download bereit: Für Snow Leopard ab Mac OS X 10.6.2, sowie für Leopard ab Mac OS X 10.5.8. Die Version für Windows steht ebenfalls bereits zum Download bereit.

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Aktualisierte Liste: Obsolete Hardware

Apple Hardware durchläuft in ihrem „Leben“ drei Stadien: Supported, Vintage und Obsolete. Obsolete, also veraltete Geräte, werden von Apple nicht mehr repariert, Apple bietet dann keine Ersatzteile, Support und Reparatur. Neu getroffen hat es nun wieder eine ganze Reihe Geräte, bei denen der Support offiziell eingestellt wird. Im einzelnen sind es:

• iBook G4 (early 2004),
• iBook G4 (14″ early 2004),
• eMac (USB 2.0),
• Apple Cinema Display ADC,
• Apple Studio Display 15″ ADC,
• Apple Studio Display 17″ LCD,
• Apple Studio Display 17″ ADC,
• Power Mac G4 (QuickSilver 2002),
• Macintosh Server G4 (QuickSilver 2002),
• PowerBook G4 (DVI),
• iBook (14.1 LCD 16 VRAM,
• iBook (16 VRAM)
• und die Base Station Airport (Dual Ethernet).

World of Goo-Aktion verlängert

Die Geburtstagsaktion von World of Goo ist bis zum 25. Oktober verlängert. Bis einschließlich Sonntag heißt es also noch: Kauft World of Goo für Mac, Windows oder Linux, und zahlt, soviel ihr wollt.

TomTom Car Kit im US Store

Das TomTom Car Kit ist nun auch im US Apple Store angekommen. Das Versanddatum wurde den ersten Bestellern mit 4. Dezember angegeben. Der Preis liegt bei $119,95, also umgerechnet rund 80€ – allerdings ohne Steuer.

Update für DVD Jons DoubleTwist

Nach dem Update für DVD Jons DoubleTwist steht der Sync für iPhone und iPod touch unter Windows wieder zur Verfügung. Gleiches gilt für Features, die wir aus der Mac-Version bereits kennen (Playlisterstellung, selbstständige DoubleTwist Library,etc.). DoubleTwist stellt übrigens ein: Gesucht werden „C#-Software und Mac-SoftwareEntwickler„.

Software-Updates

Fehlerbehebungen für die Safari-Erweiterung Glims 1.0b22, für der Audio-Recorder Audio Hijack Pro 2.9.5 und für TextExpander 2.7.1. TrueCrypt 6.3 biette nun vollen Support für Mac OS X 10.6 Snow Leopard. In der neuen Beta-Version des Wave-Clients Waveboard 0.6 arbeiten die Growl-Notifications wieder. Passend zur aktualisierten Obsolete-Hardware-Liste gibt es auch ein Mactracker 5.0.10-Update mit weiteren neuen und veralteten Geräten.

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Diese Anleitung setzt ein aktiviertes iPhone mit Firmware Version 1.1.2 und zusätzlich eine funktionierende W-LAN-Verbindung voraus. Für alle iPhones mit Firmware-Version 1.1.3 ist folgende Anleitung zu empfehlen.

Als Grundlage für den Jailbreak der Firmware 1.1.2 benötigt man eine geknackte Firmware 1.1.1 auf dem jeweiligen Gerät. Da jedes deutsche iPhone mit der Version 1.1.2 ausgeliefert wird, muss zuerst ein Downgrade der Firmware durchgeführt werden.

Apple stellt glücklicherweise die gesamten Firmware-Versionen zum direkten Download bereit. Wichtig ist jedoch vor dem Download die Funktion „Sichere Dateien nach dem Laden öffnen“ im Safari zu deaktivieren, da sonst die heruntergeladenen Dateien unbrauchbar werden. Diese Option befindet sich in den Einstellungen unter dem Punkt „Allgemein“. Nachdem die Einstellung vorgenommen wurde, kann die Firmware-Version 1.1.1 und 1.1.2 von Apples Webserver heruntergeladen werden.

SIM-PIN-Abfrage abschalten

Vor Beginn der gesamten Prozedur muss man unbedingt die PIN-Abfrage für die eigene SIM abschalten. Zu finden ist diese in den Einstellungen, in der Rubrik „Telefon“. Dort wählt man die Option „PIN-Code“ und ändert die Einstellung.
Wer mitten im Prozess in die Verlegenheit kommt dies vergessen zu haben, benötigt ein zweites Handy, mit dem die SIM-Karte aus dem iPhone PIN-frei geschaltet werden kann. Danach kann’s weitergehen (mit der SIM wieder im iPhone, natürlich).

Firmware downgraden

Zu beachten ist, dass beim Downgrade der Firmware alle Daten auf dem iPhone gelöscht werden! Wer nun Angst um seine Daten hat und das iPhone nicht mit seinem Mac synchronisiert, der sollte jetzt ein Backup machen.

Als erstes verbindet das iPhone mit dem Mac. Haltet dann die Home- und Power-Taste gedrückt und wenn der Bildschirm sich ausschaltet, lasst die Power-Taste los. Das iPhone startet nun im DFU-Modus.

In iTunes klickt ihr nun mit gedrückter Alt-Taste den Button „Wiederherstellen“. Nun sollte man die Möglichkeit haben eine Firmware-Datei auszuwählen. Wir wählen die ipsw-Datei der Firmware 1.1.1 aus und bestätigen die Auswahl. Das iPhone installiert nun die alte Firmware.

Nachdem der Downgrade mit dem Fehlercode 1015 (kein Grund zur Panik!) beendet wurde, muss das iPhone noch in den normalen Betriebsmodus zurück. Für dieses Vorhaben ist eine weitere Software von Nöten: iNdependence. Mit der aktuellen Version 7.5 von iTunes funktioniert nur die Beta-Version 1.3 von iNdependence und zusätzlich benötigt man noch das MobileDevice-Framework von iTunes 7.4.2.
Als erstes wird die „iNdependence MobDev Tool“-Anwendung ausgeführt. Es erscheint ein Hinweisfenster, dass iNdependence nicht mit iTunes 7.5 funktioniert und man das Framework von Version 7.4 auswählen soll. Im ersten Dialog wählt man also das Verzeichnis des Frameworks aus. Nachdem die Auswahl bestätigt wurde, erscheint ein zweiter Dialog, mit dessen Hilfe man die eigentliche iNdependence-Anwendung auswählt. Wurde alles erfolgreich durchgeführt, funktioniert iNdependence mit dem Framework von iTunes 7.4.2. trotz der Installation von Version 7.5. Genau diese Prozedur ist in der stabilen Version 1.2 von iNdependence nicht enthalten.
Durch ein simples Starten der Anwendung bringt iNdependence nun das iPhone dazu den DFU-Modus zu verlassen und wieder in den regulären Betriebsmodus zu wechseln. Dies kann eventuell ein paar Sekunden dauern oder benötigt mehr als einen Anlauf; Kein Grund zur Panik. Das iPhone ist nun mit der Firmware-Version 1.1.1 in englischer Sprache beladen und erkennt weder die T-Mobile SIM-Karte noch das Netz von T-Mobile. Für die Durchführung des Jailbreak benötigen wir daher eine W-LAN-Verbindung.

Jailbreak der Firmware 1.1.1

Nun geht es darum, den Jailbreak der Firmware-Version 1.1.1 durchzuführen. Hierzu genügt es, mit dem Safari-Browser vom iPhone die Webseite www.jailbreakme.com aufzurufen und ganz unten den Punkt „AppSnapp installieren“ zu wählen. Kurze Zeit nach der Auswahl sollte sich der Safari schließen und der Jailbreak wird durchgeführt. Nachdem alles erfolgreich durchgeführt wurde, befindet sich der „Installer“ auf dem iPhone, mit dem der nächste Schritt durchgeführt werden kann.

OktoPrep installieren

Nach dem Starten des Installers lädt sich das Programm als erstes die aktuellen Programmquellen aus dem Internet und stellt einem danach eine gruppierte Ansicht aller Programme bereit. Unter dem Punkt „Tweaks (1.1.1)“ gibt es das Programm „OktoPrep“, das es nun zu installieren gilt. Ein Klick auf den Eintrag zeigt die entsprechenden Details an und oben rechts befindet sich nun der Knopf zum Installieren.
Nach der Installation erscheint ein Hinweis-Fenster, dass man nun bedenkenlos auf die Firmware-Version 1.1.2 updaten kann.

Firmware auf Version 1.1.2 aktualisieren

Wenn das iPhone mit dem Mac verbunden ist und man innerhalb von iTunes auf den Button „nach Updates suchen“ klickt, erhält man den Hinweis, dass die Version 1.1.1. bereits aktuell sei. Wenn man die Options-Taste während des Klicks auf den Button gedrückt hält, erscheint ein Auswahlfenster. Dort wählt man die ipsw-Datei der Firmware 1.1.2 und bestätigt die Auswahl. Nun wird die aktuelle Firmware installiert bzw. das iPhone aktualisiert.

Jailbreak der Firmware 1.1.2

Nachdem das iPhone neugestartet hat, ist das Icon für den Installer wieder vom Display verschwunden und wir haben – rein optisch – ein iPhone, das dem ursprünglichen Zustand entspricht. Für den nächsten Schritt benötigen wir die Jailbreak Software von „conceited software“. Sollte es beim Download zu Problemen kommen, eventuell einmal die Firewall umstellen. Ich konnte die Datei nicht herunterladen, da NetBarrier X4 meinen UserAgent „verheimlicht“ hatte.

Zusätzlich zu dem eben geladenen Programm wird noch die Datei libreadline.5.2.dylib benötigt, die ebenfalls zum Download bereitsteht.

Entpackt die zweite .zip-Datei und kopiert die Datei libreadline.5.2.dylib in das Verzeichnis /usr/local/lib/. Am einfachsten gelingt dies, wenn man ein Terminal öffnet und open /usr/local/lib/ eingibt. Nach der Bestätigung sollte sich ein Finder-Fenster im entsprechenden Verzeichnis öffnen und man kann wie gewohnt die Datei „rüberschieben“. Da es sich um ein System-Verzeichnis handelt, wird man noch nach seinem Passwort zur Autorisierung gefragt.

Die Datei liegt im richtigen Verzeichnis? Das iPhone ist angeschlossen? Dann können wir mit dem Jailbreak beginnen. Als erstes wird die Datei 1.1.2-jailbreak.zip entpackt und das Terminal geöffnet. Nun navigiert man mit Hilfe des cd-Befehls zu den entpackten Dateien (z. B. cd Desktop/Jailbreak/) und führt die Datei osx mit dem Befehl ./osx aus. Es sollte sich ein Fenster öffnen, mit dem nun der Jailbreak durchgeführt werden kann. Zusätzlich hat man noch die Möglichkeit direkt den SSH-Server zu installieren, um Dateien auf das iPhone zu kopieren.

Nach Betätigung des Buttons läuft der Jailbreak durch und man sieht im Terminal und im Fenster den Status des Vorgangs. Es ist auf jeden Fall davon abzuraten das Fenster oder das Terminal während des Vorgangs zu schließen! Wenn der Vorgang beendet wurde, startet das iPhone nochmal neu und danach ist der Installer wieder auf dem Display zu sehen.

Die beschrieben Prozedur gilt auf gleiche Weise für den iPod touch, nur dass man sich an dem Punkt mit der SIM-Karte keine Gedanken machen muss.

Der Beitrag Jailbreak für iPhone oder iPod touch mit Firmware 1.1.2 erschien zuerst auf Macnotes.de.